In der Online-Ausgabe der Welt las ich gerade einen Artikel zur Videoüberwachung. Danach gab es in der Kaffeekette Balzac Kameras, die unter anderem die Sitzgelegenheiten überwachten. Eine Person klagte dagegen und bekam Recht. Demnach dürfen Bereiche, in denen Tische oder Sitzgelegenheiten stehen, nicht durch Kameras beobachtet werden.
Gerade in Jena gibt es einige Lokale, die intensiv Videoüberwachung einsetzen. Insbesondere wird immer wieder das Gatto Bello genannt. Das wurde Anfang 2007 in dieser Sache verklagt (Beitrag bei Monoteque, Beitrag bei Restaurant-Kritik). Leider konnte ich nicht rausfinden, was dabei rauskam. Falls jemand näheres weiß, würde ich mich über einen Kommentar freuen. Aber auch weitere Restaurants und Kneipen setzen derartige Maßnahmen ein. Vielleicht werde ich die betreffenden Örtlichkeiten mal auf das Urteil hinweisen. Mit etwas Glück gibt es dann ein paar Kameras in Jena weniger. 
via Daten-Speicherung.de
Foto von Cristiano Betta
Videoüberwachung schützt uns vor Straftaten! So oder so ähnlich wird immer wieder die Formel von Sicherheitspolitikern heruntergebetet. Nun haben sich ein paar Aktivisten der Ortsgruppe Hannover des AK Vorrat mal an einen praktischen Test gemacht. Sie legten im Rahmen einer Kunstaktion vor dem Justiz-, dem Sozialministerium sowie vor dem Landtag eine Bombe und warteten, wann diese entfernt wird. Wie man sich unschwer denken kann, mussten die Aktivisten ihr “explosives Kunstwerk” nach einiger Zeit unverrichteter Dinge mit nach Hause nehmen. Niemand kam und schaute wenigstens nach dem guten Stück.
Ein Video der Aktion ist an zwei Stellen verfügbar.
Auch in Jena tut sich was: Noch vor einem Monat berichtete ich über den Abbau einer Kamera. So staunte ich gestern nicht schlecht, sie mich bei einem Spaziergang durch die Stadt wieder anlächelte. Es wird wohl Zeit, wirklich etwas dagegen zu tun.
Letzte Woche leitete ich in Magdeburg ein Seminar zum Thema Datenschutz und -sicherheit. Passend dazu brachte die Volksstimme zur Wochenmitte die Nachricht, dass am Magdeburger Justizzentrum gefilmt und abgehört wird. Der Landesdatenschutzbeauftragte trat daraufhin in Aktion und unterband die Praxis. Für mein Seminar war das natürlich ein gelungener Aufhänger für die morgenliche Diskussionsrunde.
Aber auch in Jena gab es Kameras, die filmen und mithören konnten. Am Intershop-Tower gibt es das Einkaufszentrum “Neue Mitte”. Diese setzen sehr stark auf Videoüberwachung. Im Gebäude gibt es nahezu keine Ecke, wo man nicht beobachtet wird und an den Außenwänden gab es drei Kameras. Interessanterweise erklärte man auf Nachfrage, dass sich unter dem Abdeckungen keine Kameras befinden würden und dass die Außenkameras nicht Töne aufzeichnen könne. Daraufhin habe ich mir die Abdeckungen nochmal genau angeschaut und eindeutig Kameras darunter erkennen können. Weiterhin ist auf der Webseite von Mobotix die Mobotix DualNight M12D eindeutig als Kamera mit Mikrofon gekennzeichnet. Also gehe ich von bewusster Falschinformation aus.
Eine der Außenkameras filmte noch dazu auf die Johannisstraße. Das ist eine von Jenas meistfrequentierten Fußgängerzonen. Insbesondere diese Tatsache störte mich und so wollte ich versuchen, auf offiziellem Weg die Kamera entfernen zu lassen. Als ich dann endlich die Zeit fand, ein Schreiben aufzusetzen, traute ich kaum meinen Augen. Das Schreiben war absendefertig und die Kamera war weg. Anfangs glaubte ich noch an Reparaturmaßnahmen. Doch mittlerweile ist reichlich Zeit vergangen und auch eine weitere Kamera wurde abgebaut.
Ich hoffe, dass dies so bleibt. Falls nicht, kann ich meinen Beschwerdebrief doch noch loswerden. 
In einem Monat ist es soweit. Dann startet am 2008-10-11 ab 14:00 Uhr die Demonstration Freiheit statt Angst. Wie schon im letzten Jahr wollen die Organisatoren vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gegen die ausufernde Überwachung, die Vorratsdatenspeicherung sowie die generellen Einschränkungen in der Privatsphäre demonstrieren.
Der FoeBud e.V. organisiert Busse zur Demo. Wer also noch nicht weiß, wie er hinkommt, kann so recht günstig nach Berlin und zurück kommen.
Jeder Teilnehmer zählt. Also komm auch du mit nach Berlin.
Hadmut Danisch bloggt heute über eine interessante Überwachungskamera. Ihm fiel zuerst ein PC auf, der auf dem Dach einer Fahrstuhlkabine stand. In der Kabine fand sich dann eine Kamera. Offensichtlich werden die aufgenommenen Bilder direkt dort gespeichert. Hadmut mutmaßt, dass die Bilder auch per WLAN weitergegeben werden könnten.
Das Ganze erinnert mich irgendwie an russischen Wanzen: einen Schrank zusätzlich im Zimmer und eine neue Trafostation vorm Haus.
Bei meinen Streifzügen durch Jena entdeckte ich das nebenstehende schöne Modell einer (vielleicht?) Kamera. Ich finde, das sieht ein wenig wie Darth, ähm White Vader aus. Auf dem etwas verwackelten Foto sieht zwei rote Punkte leuchten. Insgesamt gibt es sechs Leuchtdioden, die in der Regel unregelmäßig blinken. Die “Augen” oben links und rechts könnten die Objektive sein. Weiß jemand der Mitleser, ob das wirklich eine Kamera ist? Falls ja, welches Modell (Hersteller?) ist das? Mich würden jegliche Informationen hierzu interessieren.
Die Kamera hängt an der Neuen Mitte auf der Seite der Johannisstraße und zeigt in Richtung des Eingangs vom Titty Twister.
Der vorläufige Abschluss der Veranstaltungsreihe FREIstaat oder ÜBERWACHUNGsstaat? Meine Daten gehören mir! findet in der nächsten Woche statt. Am 8.Mai werde ich zusammen mit Johannes Lichdi, Nils Bergemann und Rafail Kühn eine Podiumsdiskussion zu den Themen öffentliche Sicherheit, Überwachung und Alternativen durchführen. Wir werden dabei sicher wieder einen kleinen Vortrag zur Einführung in die Thematik halten. Anschließend wollen wir mit dem Publikum die Themen diskutieren. Die Veranstaltung findet im Projekttheater in der Louisenstr. 47 statt. Beginn ist 20:00 Uhr.
Johannes Lichdi als MdL, Nils Bergemann vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein und ich dürften euch sicher bekannt sein. Der “Neuling” in der Runde ist Rafael Kühn. Er hat den thematisch sehr gut zum Thema passenden Film “Das Verhör” gedreht. Im Rahmen unserer Vorträge haben wir desöfteren einen Vorfilm gezeigt. Dieser stammt auch von dem Regisseur und ist ein fiktiver Aufklärungsfilm des Ministeriums für Friedenserziehung. Es wäre wünschenswert, wenn der Film mehr Anklang und Publikum findet. Denn aus meiner Sicht ist er wesentlich besser geeignet, Aufmerksamkeit für bzw. gegen die Überwachung zu wecken als der Film “A scanner darkly”.
Ich würde mich freuen, wenn viele den Weg zu der Diskussion finden und es eine schöne Veranstaltung wird.
