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Mahnwache zu den Vorfällen bei Stuttgart 21

Heute wurde recht kurzfristig eine Mahnwache in Jena einberufen. Etwa 100 Menschen trafen sich an der Stadtkirche und hielten bei Kerzenschein eine Mahnwache ab. Zahlreiche Fußgänger sprachen uns aufgrund der ausgelegten Infoflyer an und waren alle gleichermaßen entsetzt über die Vorfälle. Ich fand es sehr schön, dass sich die Spitzen verschiedener Parteien (SPD, Grüne, PIRATEN, Die Guten etc.) einfanden und Solidarität bekundeten. Nach meinem Eindruck wurde heute aus dem Projekt Stuttgart 21 das Projekt Deutschland 21 (im Protestsinne).

Für den morgigen Tag ist wieder um 20 Uhr an der Stadtkirche eine weitere Mahnwache geplant. Es wäre schön, wenn sich wieder zahlreiche Menschen einfinden.

Nachbetrachtung zur ersten Mahnwache in Jena

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (VDS) organisiert seit einiger Zeit Mahnwachen gegen die VDS. Die Idee entstand bei der Piratenpartei Hessen. Neben Informationen zur geplanten Vorratsdatenspeicherung wird eine Schweigeviertelstunde abgehalten. Die erste Mahnwache wurde in Frankfurt/Main abgehalten und mittlerweile kommen weitere Städte hinzu. Gestern war das erste Mal in Jena. Die Mahnwache wurde auch von der Piratenpartei organisiert.

Im Vorfeld teilten die Veranstalter einige Flyer aus. Ansonsten bekam ich wenig weitere Werbung für die Veranstaltung mit. So war ich sehr gespannt, wieviele Teilnehmer da sein würden. Zu meinem Erstaunen hatte sich eine Gruppe von ca. 30 Leuten eingefunden. Später kamen vereinzelt weitere hinzu, so dass ich das Maximum an Beteiligung auf etwa 40 Menschen schätze. Beim Eintreffen bemerkte ich gleich jemanden, der fleißig fotografierte. Er machte auch vor Einzelaufnahmen der Teilnehmer nicht halt. Sowas wirkt auf einer Veranstaltung gegen Überwachung und für den Schutz der Privatsphäre natürlich etwas merkwürdig. Auch später hielt er weiter drauf und keiner der Beteiligten wurde um Erlaubnis gefragt. Einige, die das störte, versuchten sich auch offensichtlich von der Kamera wegzudrehen.

Das Hauptanliegen der Aktionen gegen die VDS ist aus meiner Sicht die Bürger zu informieren und zu sensibilisieren. Hierfür eignet sich der Jenaer Marktplatz als Veranstaltungsort derzeit recht schlecht. Denn aufgrund von Bauarbeiten kommt man schlecht auf den Platz. Weiterhin ist der Markt auch in der Woche kaum belebt. Wir regten an, eine eventuelle folgende Mahnwache in die Johannis- oder Löbderstraße zu verlegen. Beides sind Einkaufsstraßen und Wege von/zum ÖPNV. Man trifft also traditionell auf viele Menschen. Weiterhin gab es von seiten der Organisatoren keine Aktion in Richtung der Vorbeilaufenden. Jan Huwald als Verantwortlicher der Piratenpartei entdeckte ich erst nach längerem Suchen irgendwo im Hintergrund. Der Campingtisch mit Infomaterial stand in mitten der Gruppe. Wer also an Informationen kommen wollte, musste sich durch eine Gruppe Jugendlicher wühlen. Aus meiner Sicht wäre es besser, wenn hier ein paar Leute als “Kontaktpersonen” benannt werden und versuchen, mit Passanten zu sprechen. Gestern hat außer den Teilnehmenden leider kaum ein Fremder von der Aktion etwas mitbekommen.

Die eigentliche Mahnwache begann mit einer kurzen Ansprache von Jan. Danach meinte eine zweite Person, dass sie es schade fände, dass zwei Veranstaltungen mit dem gleichen Thema zur selben Zeit stattfinden und er anregt, dass sich das in Zukunft ändert. Alle schauten sich darauf mehr oder minder erstaunt an. Und derjenige erklärte, dass es gerade ein Protest/Diskussion gegen die weite Verbreitung der Bundeswehr läuft. Danach kamen dann noch ein paar wirre Worte mehr, die allen ein großes WTF ins Gesicht zauberten. Die Mahnwache selbst ist mit 15 Minuten zu lang. Von außen betrachtet stehen da ein paar Leute rum und gucken in der Gegend rum. Hier wäre es aus meiner Sicht angebracht, wenn man ein bis zwei Schweigeminuten macht und danach beispielsweise das Grundgesetz zum Teil verliest. Das hätte nach außen eine bessere Wirkung und würde vielleicht auch Fragen anziehen oder Interesse wecken. Jan sah das wohl auch selbst ein und brach die Schweigeviertelstunde eher ab.

Danach gab es noch einige kurze Ansprachen, die aus meiner Sicht zu redundant waren. Besser wären Absprachen im Vorfeld, dass Redner A etwas zu VDS, Redner B zu Bundestrojaner etc. sagt. Dann bleibt das auch interessant.

Alles in allem gibt es aus meiner Sicht noch sehr viel zu verbessern. Zu großen Teilen hatte ich den Eindruck, dass das eher eine Werbeveranstaltung für die Piratenpartei anstatt eine Aktion gegen VDS sein soll. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Organisatoren hier über ihren Schatten springen könnten. Einige der obigen Vorschläge habe ich bereits gestern weitergegeben und hoffe, dass diese dann umgesetzt werden.

Mahnwachen gegen Vorratsdatenspeicherung

In verschiedenen Städten Deutschlands werden Mahnwachen zur Vorratsdatenspeicherung abgehalten. Gestartet wurde am Anfang des Monats in Frankfurt/Main mit hundert Teilnehmern. Am nächsten Dienstag wird es u.a. eine Mahnwache in Jena geben. Geplanter Start ist um 19:00 Uhr. Die Veranstalter bauen auf dem Markt einen Infostand auf und informieren zu den geplanten Maßnahmen. Die eigentliche Mahnwache beginnt um 20:00 Uhr. Weitere Informationen zur Planung findet ihr auf der Seite Mahnwache im Wiki der Piratenpartei.

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