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Podcast rund um die Volkszählung 2011

Michael Ebeling hat in Zusammenarbeit mit dem Radio Flora einen sechsteiligen Podcast zur Volkszählung 2011 gemacht. Wer noch Informationen zum diesjährigen Zensus und seiner Geschichte sucht, ist hier genau richtig. Folgende Themen werden behandelt:

via zensus11.de

Meine Daten gehören mir!

Am 2. November 2010 werde ich in Jena zusammen mit Rolf Gössner eine Podiumsdiskussion zur Volkszählung 2011 durchführen. Aus der Einladung:

Für das kommende Jahr ist nach fast fünfundzwanzig- jähriger Pause eine neue Volkszählung gesetzlich auf den Weg gebracht. Im Rahmen des Zensus 2011 sollen die Daten- register der verschiedensten Behörden zusammengeführt werden. Es werden alle Grundstücks- und Wohnungs- eigentümer und bis zu 10 Prozent aller Haushalte befragt. Weltanschauung und Religionszugehörigkeit sollen ebenso erfasst werden wie die Einschätzung der Agentur für Arbeit »für den Arbeitsmarkt nicht zu aktivieren«. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE verstößt der Zensus gegen Grund- und Bürgerrechte. Aufgrund des massiven Eingriffes in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung klagt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Volkszählung.

Mit der Veranstaltung wollen wir über den Zensus, seine Rechtsgrundlagen, seine Notwendigkeit und seinen grundrechtseingreifenden Charakter informieren und gleichzeitig diskutieren, ob und wie ein bürgerschaftlicher Widerstand nach 1983 ein zweites Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Volkszählung stoppen kann.

Alle Interessierten sollten sich gegen 19 Uhr an der Carl-Zeiss-Straße 3 (Seminarraum 307) einfinden. Ich freue mich auf die Diskussion.

Zweite Beratung des Thüringer Ausführungsgesetzes

Erst gestern schrieb ich zum Thüringer Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011. Jetzt las ich gerade, dass der Thüringer Landtag heute die zweite Beratung zum Gesetz beginnen wird. Wen es interessiert, sollte ab 14 Uhr in den Stream schauen.

Update: Die Beratung zum Gesetz wurde verschoben, da der Innenausschuss seine Arbeit noch nicht beendet hat.

Stellungnahme zum Ausführungsgesetz des Zensusgesetz 2011 in Thüringen

Ganz unter dem Radar der Bürgerrechtsaktivisten laufen die Planungen zu einer neuen Volkszählung. Im Mai 2011 soll das gesamte deutsche Volk wieder erfasst und zum Teil befragt werden. Das entsprechende Zensusgesetz 2011 wurde vom Bundestag bereits verabschiedet. In Thüringen und anderen Bundesländern müssen/sollten Gesetze zur Ausführung des Zensusgesetzes beschlossen werden. Der Thüringer Landtag befragte diverse Organisationen, darunter den AK Vorrat. Ich habe für die Ortsgruppe Jena des AK eine Stellungnahme verfasst. Diese Stellungnahme ist im wesentlichen die Beantwortung von acht Fragen der Parlamentarier. Leider hatte ich nur knapp vier Tage, um die Fragen zu beantworten und angesichts der Komplexität der Materie war das viel zu wenig. Nichtsdestotrotz versuchte ich, alle Fragen nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten. Nun bin ich gespannt, wie es weitergeht.

Eine weitere Stellungnahme findet ihr bei den Thüringer Piraten.

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