Qbi's Weblog

Am Tag, als die Zensur eingeführt wurde, stimmte der Bundesrat auch über das EU-Schulobstprogramm ab. Dies war die einzige Initiative an dem Tag, die abgelehnt wurde. Ich finde das Programm sehr nützlich und ärgerte mich daher über die Ablehnung. Letzte Woche gab es die Zustimmung im Bundesrat. Das Gesetz wurde in der vorgelegten Form beschlossen. (siehe die Einträge bei Google News).

Dennoch zieren sich die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg und auch ein bisschen Schleswig-Holstein am Programm teilzunehmen. Die Presseberichte lesen sich in etwa so, als den Ländern dadurch der finanzielle Kollaps drohe. Bei den genannten Ländern geht es jährlich um Summen zwischen 800.000 und 2.400.000 Euro. Nur um mal eine Vergleichzahl herzunehmen: Schleswig-Holstein hat von 2007 zu 2008 laut einem Bericht des statistischen Amts 331 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen. Wie schwer wiegen da 800.000 Euro? Oder anders ausgedrückt: Wenn die Abgeordneten in Schleswig-Holstein mal über eine Diätenerhöhung von 190 Euro diskutieren sollten, geben sie in einer Legislaturperiode ungefähr dieselbe Summe aus. Ich bin gespannt, wie viele dann das Horrorszenario des Kollaps an die Wand malen ...