Qbi's Weblog

Jeder erlebt irgendwann sein erstes Mal. Heute war es für Netzpolitik.org soweit. Die erste Abmahnung flatterte ins Haus. Was war geschehen?

Letzten Samstag veröffentlichte Markus Beckedahl ein Memo zur Rasterfahndung bei der Bahn. Zum dem Zeitpunkt hatten bereits verschiedene Zeitungen daraus zitiert. Jedoch niemand veröffentlichte den kompletten Inhalt, außer netzpolitik.org. Danach gab es wenig Interesse. Der Artikel wurde wenig kommentiert und diskutiert. Dies änderte sich nach der Twittermeldung und dem Blogartikel sofort. Diverse Blogs kommentierten den Vorfall. Der Beitrag wurde eifrig kommentiert. Im Datenschutz-Blog und bei RA Stadler wird die rechtliche Sichtweise betrachtet. Markus bekam sogar Unterstützung von der Politik (siehe auch das Interview mit Julia Seeliger). Schießlich gab es noch ein enormes Presseecho. Und die Bahn? Hier gibt es bislang noch keine Reaktion. Ich bin gespannt, ob es eine geben wird und wie sie ausfällt.

Das Dokument wird nun gerade erst recht unauslöschlich im Netz verbleiben. Ihr findet sowohl im Bittorrent-Netz wie auch bei Wikileaks genügend Kopien.

Nachdem die alten Wochnungen wieder kommen, gibt es nun wieder IMs.

siehe dazu den Artikel in der jW

Der neue US-Präsident hat zu Beginn seiner Amtszeit bzw. im Wahlkampf einige Versprechen zu seiner künftigen Politik gemacht. Die Macher der Seite politifact.com stellten daraus eine Liste von 500 Verspechen, das Obameter, zusammen und verfolgen nun, inwieweit die alle gehalten werden. Nach den ersten Tagen seiner Amtszeit wurden schon fünf erfüllt und vierzehn sind in Arbeit. Wenn er so weiter macht, dann könnte am Ende überall ein Häkchen stehen.

Silke vom Commonsblog wird nächste Woche am Mittwoch, den 21.01.2009 einen Vortrag zum Thema Wissensallmende contra geistige Monopolrechte halten. Die Frage, wer den Vortrag besuchen sollte, beantwortet die Autorin so:

Für alle, die eine Orientierung in der aufgeregten Debatte um das Ende der Musikindustrie, die vermeintlichen Milliardenschäden durch “Raubkopierer” oder die angebliche Notwendigkeit sich permanent ausweitender Schutzfristen suchen.

Ich freue mich auf einen unterhaltsamen Abend und hoffe, euch zahlreich im Seminarraum 306 der Carl-Zeiss-Straße 3 zu sehen. Also etwa so wie auf dem Bild.

Zur Vorbereitung unserer Weihnachtsreise benötigten die Kinder elektronische Reisepässe mit dem bekannten biometrischen Fotos. Florian machte den Anfang beim Fotografen. Er hatte an dem Tag keine besonders gute Laune und so gelang auf Anhieb ein “perfektes” Foto. Bei Jakob brauchte es dann ein paar mehr Versuche. Denn ein Baby ist es recht schwer beizubringen, die klassische starre Miene aufzusetzen. Als wir dann mit den Fotos zum Bürgerbüro in Jena kamen, wollte die Frau doch in der Tat diskutieren, dass Jakobs Foto nicht geeignet wäre. Denn das Foto hätte angeblich nicht die rechten Ausmaße. Ich habe ihr dann versucht klarzumachen, dass er in ein paar Monaten keinerlei Ähnlichkeit mit dem Foto mehr haben wird. Schließlich ändert sich das Gesicht von Babys permanent. Das überzeugte sie dann. Bei den späteren Passkontrollen hat auch niemand das Passbild mit dem Original verglichen. Insofern hätte auch ein Bild von Mickey Maus genügt.

Der Hostblogger kündigte in einem Posting an, auch ab dem nächsten Jahr die VDS nicht umsetzen zu wollen. Er setzt dabei auf ein Urteil, was kürzlich gegen (oder besser für ) BT gefällt wurde. Die brauchen auch nichts zu speichern, da es keine Aufwandsentschädigung gibt. Ich will stark hoffen, dass er mit seinem “zivilen Ungehorsam” durchkommt und ihm das BVerfG dann auch recht gibt.

Der Jurist Patrick Breyer hat sich auch mit der VDS auseinandergesetzt und kam zu dem Schluss, dass unentgeltlich angebotene Dienste nicht der Vorratsdatenspeicherung unterliegen. Der Beitrag klingt vielversprechend. Jedoch diskutieren die Juristen über die Redewendung “in der Regel”. Hier önnte es sein, dass der Ansatz von Patrick flasch ist. Denn nach Meinung der Bundesnetzagentur ist es beispielsweise bei E-Mail-Anbietern die Regel, die Dienstleistung gegen ein Entgelt bzw. gegen Werbeeinblendungen anzubieten. Es zählt also nicht, was der jeweilige Anbieter in der Regel tut, sondern “was der Markt macht”. Nichtsdestotrotz wünschte ich, dass er recht hätte.

Wer an den letzten Entwicklungen zur VDS kurz vor Toresschluss interessiert ist, sollte unbedingt den 25C3 besuchen. Roger Dingledine wird in einem Vortrag den Stand der Dinge erklären.

Im Juli hatte ich über den Bürgerhaushalt für Jena geschrieben. Damals gab es Überschüsse aus den Einnahmen für Gewerbesteuer und die Bürger konnten über die Verwendung der Gelder abstimmen. Ich hatte von der Abstimmung zu spät erfahren. Daher blieb mir damals nur der Blick auf das Ergebnis.

Jetzt wird alles besser. Die Stadt bietet auf einer Seite zum Bürgerhaushalt Informationen zum Thema an und die Abstimmung ist auch online. Wer also Interesse am Bürgerhaushalt hat, kann sich im Faltblatt (PDF, 1.4MB) genauer informieren und dann zur Abstimmung schreiten.

Ich hoffe, diesmal stimmen mehr Bürger auch über das Internet ab.

Videoüberwachung schützt uns vor Straftaten! So oder so ähnlich wird immer wieder die Formel von Sicherheitspolitikern heruntergebetet. Nun haben sich ein paar Aktivisten der Ortsgruppe Hannover des AK Vorrat mal an einen praktischen Test gemacht. Sie legten im Rahmen einer Kunstaktion vor dem Justiz-, dem Sozialministerium sowie vor dem Landtag eine Bombe und warteten, wann diese entfernt wird. Wie man sich unschwer denken kann, mussten die Aktivisten ihr “explosives Kunstwerk” nach einiger Zeit unverrichteter Dinge mit nach Hause nehmen. Niemand kam und schaute wenigstens nach dem guten Stück.

Ein Video der Aktion ist an zwei Stellen verfügbar.

Auch in Jena tut sich was: Noch vor einem Monat berichtete ich über den Abbau einer Kamera. So staunte ich gestern nicht schlecht, sie mich bei einem Spaziergang durch die Stadt wieder anlächelte. Es wird wohl Zeit, wirklich etwas dagegen zu tun.

Vor vielen Jahren waren einige Leute genervt vom dauernden Spam. Um etwas dagegen zu tun, entwarfen sie den TFFFFF, Thoms Fassung von Framstags freundlichem Folterfragebogen. In diesem wird auf das Bundesdatenschutzgesetz verwiesen und die betreffende Firma aufgefordert, über die Auskunft der Daten Herkunft zu geben, die Daten zu löschen etc. Der T5F hat mir im Laufe der Jahre schon einige wertvolle Dienste erwiesen.

Markus von Netzpolitik verweist in “Deine Daten gehören Dir! Hol sie Dir zurück!” auf die Initiative “Datenschutz ist Bürgerrecht“ der Grünen. Im Rahmen dessen gibt es eine Aktion mit Briefen und einem Webformular um Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten. Dies erscheint mir wie eine Wiederbelebung des T5F. Die Grünen bieten an, die Telekom, Amazon, Payback und andere Firmen anzusprechen. Ich kann euch nur raten, diese und andere Firmen anzuschreiben. Zum einen wird denen deutlich, dass man nicht einfach alles so auf sich beruhen lässt. Zum anderen könnte das in der Tat auch dafür sorgen, dass die eigenen Daten aus der einen oder anderen Datenbank wieder verschwinden.

Wenn du gern eine andere Firma als die genannten ansprechen willst, dann versuche doch auf den T5F zurückzugreifen.

Hast du oder deine Freunde den Film schon gesehen? Wie ist deine Meinung dazu? In meinem Bekanntenkreis stelle ich fest, dass es kein eindeutiges Meinungsbild gibt. Die von mir Befragten schwankten zwischen großartig und grottenschlecht. Mein Eindruck liegt auch im Bereich der letzten Wertung. Warum ist das so?

Die Regisseure bzw. Drehbuchautoren äußerten sich im Vorfeld, dass sie die Geschichte der RAF Leuten erzählen wollen, die diese noch nicht (so gut) kennen. In der Tat hält sich der Film peinlich genau an kleinste Details. Wer hat wann was zu wem gesagt? Welche Farbe hat der Blumenstrauß von Susanne Albrecht bei der Ermordung von Jürgen Ponto? Wann flog welche Kugel in welche Ecke? Bei dieser Detailtreue geht der Blick auf das aus meiner Sicht Wesentliche verloren. Nämlich die handelnden Personen, die geschichtlichen Umstände etc. Grundsätzlich versäumen die Macher die Personen überhaupt einzuführen. Ich sass längere Zeit im Film und überlegte, wer die Person ist und wer jene ist. Beispielsweise wurde mir erst gegen Ende des Films klar, wer Christian Klar ist. Zentrale Figuren wie Horst Herold oder auch Jan-Carl Raspe wurden nach meiner Erinnerung nie vorgestellt. Wie soll da ein Unkundiger überhaupt durchsehen oder Einblick in die Geschichte gewinnen können? In den historischen Originaldokumenten bzw. -fernsehaufnahmen wurde mit dem Untertitel “Mexico 1968” ein Ausschnitt vom Massaker von Tlatelolco gezeigt (wie auch von anderen Ereignissen). Jedoch gab es keinen Hinweis, was das für Revolten waren und wie diese einzuordnen sind.

Im Film selbst reiht sich Gewaltszene an Gewaltszene. Diese sind spektakulär in Szene gesetzt. Aber vermitteln nichts oder wenig vom eigentlichen Anliegen der Protagonisten. Überspitzt formuliert kann ich sagen, dass die Dialoge letztlich nur als Kitt für diverse Anschläge, Morde etc. dienen. Was fehlt ist ein Bild der Personen. Ulrike Meinhof wird da noch vergleichsweise gut gespielt. Gudrun Ensslin hingegen wirkt auf mich völlig lieblos gespielt. Bis auf die Szenen in Stammhein am Ende des Filmes. Hier hätte ich mir wesentlich mehr erhofft. Dafür hätte man auf das eine oder andere Attentat in seiner realistischen Darstellung ruhig verzichten können.

Insgesamt scheint mir auch die Zeit, die sich die Filmemacher für die zehn Jahre genommen haben, als viel zu kurz. Jetzt werden sicher einige stöhnen, dass sie nicht drei oder vier Stunden im Kino sitzen wollen. Aus meiner Sicht wäre man besser beraten gewesen, den Film auf zwei oder besser sogar drei Teile aufzudröseln. Dann wäre für ordentliche Einführung, bessere Psychogramme etc. wohl mehr Zeit gewesen.

Wer also auf Action steht, wird mit dem Film sicher gut bedient sein. Wer allerdings etwas Aufklärung und Wissenserweiterung erwartet, der sollte lieber die 150 Minuten anders investieren.

Die Filmkritik der Wirtschaftswoche drückt im wesentlichen auch meine Meinung zum Film aus.

Letzte Woche leitete ich in Magdeburg ein Seminar zum Thema Datenschutz und -sicherheit. Passend dazu brachte die Volksstimme zur Wochenmitte die Nachricht, dass am Magdeburger Justizzentrum gefilmt und abgehört wird. Der Landesdatenschutzbeauftragte trat daraufhin in Aktion und unterband die Praxis. Für mein Seminar war das natürlich ein gelungener Aufhänger für die morgenliche Diskussionsrunde.

Aber auch in Jena gab es Kameras, die filmen und mithören konnten. Am Intershop-Tower gibt es das Einkaufszentrum “Neue Mitte”. Diese setzen sehr stark auf Videoüberwachung. Im Gebäude gibt es nahezu keine Ecke, wo man nicht beobachtet wird und an den Außenwänden gab es drei Kameras. Interessanterweise erklärte man auf Nachfrage, dass sich unter dem Abdeckungen keine Kameras befinden würden und dass die Außenkameras nicht Töne aufzeichnen könne. Daraufhin habe ich mir die Abdeckungen nochmal genau angeschaut und eindeutig Kameras darunter erkennen können. Weiterhin ist auf der Webseite von Mobotix die Mobotix DualNight M12D eindeutig als Kamera mit Mikrofon gekennzeichnet. Also gehe ich von bewusster Falschinformation aus.

Eine der Außenkameras filmte noch dazu auf die Johannisstraße. Das ist eine von Jenas meistfrequentierten Fußgängerzonen. Insbesondere diese Tatsache störte mich und so wollte ich versuchen, auf offiziellem Weg die Kamera entfernen zu lassen. Als ich dann endlich die Zeit fand, ein Schreiben aufzusetzen, traute ich kaum meinen Augen. Das Schreiben war absendefertig und die Kamera war weg. Anfangs glaubte ich noch an Reparaturmaßnahmen. Doch mittlerweile ist reichlich Zeit vergangen und auch eine weitere Kamera wurde abgebaut.

Ich hoffe, dass dies so bleibt. Falls nicht, kann ich meinen Beschwerdebrief doch noch loswerden.

In einem Monat ist es soweit. Dann startet am 2008-10-11 ab 14:00 Uhr die Demonstration Freiheit statt Angst. Wie schon im letzten Jahr wollen die Organisatoren vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gegen die ausufernde Überwachung, die Vorratsdatenspeicherung sowie die generellen Einschränkungen in der Privatsphäre demonstrieren.

Der FoeBud e.V. organisiert Busse zur Demo. Wer also noch nicht weiß, wie er hinkommt, kann so recht günstig nach Berlin und zurück kommen.

Jeder Teilnehmer zählt. Also komm auch du mit nach Berlin.

Bei Netzpolitik erschienen drei Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung:

• Hintergrund zur Vorratsdatenspeicherung
• Details und offene Fragen zur Vorratsdatenspeicherung
• Umsetzung und Kosten der Vorratsdatenspeicherung

Alle sind zwar etwas länglich, aber unbedingt lesenwert"

Jenas Bürger können über die Verwendung “überschüssiger” Gelder selbst bestimmen. So oder so ähnlich klang die Meldung, die mir Heidi kürzlich vorlies.

Die Stadt Jena hat im letzten Jahr mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer gehabt, als geplant. Insgesamt waren das etwa 20 Millionen. Nach Abzug diverser Posten blieben 13 Millionen übrig, über die abzustimmen war. Die Stadt hatte 18 Punkte ausgearbeitet:

1. Rückführung der Verschuldung
2. Gründung einer Stiftung Jugend, Bildung, Kultur
3. Investitionen ins Jenaer Straßennetz
4. Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
5. Schulbaufinanzierung
6. Finanzierung neuer Schulausstattungen
7. Ausbau des Jenaer Radwegesystems
8. Bedarfsgerechte Finanzierung Sockelbetrag Jugendförderplan 2009—2011
9. Kommunales Programm Schulsozialarbeit
10. Erhöhung des Freibetrages in der Kita-Gebührensatzung auf 1.150 €
11. Neubau eines Denkmals
12. Schulbeihilfen
13. Kulturförderung
14. Förderung der Sozialvereine
15. Sozialarbeiter bei jenarbeit
16. Anschaffung BMX-Elemente
17. Beteiligung der Stadt an Sanierungen universitärer Einrichtungen
18. Weiterentwicklung des Inselplatzes

Eine Broschüre (PDF, 214kB) klärt über die einzelnen Punkte genauer auf.

Mir fielen die Punkte Rückführung der Verschuldung sowie Erhöhung des Freibetrages in der Kita-Gebührensatzung sofort ins Auge. Es soll der gesamte Betrag zur Rückführung der Schulden genutzt werden. Momentan hat Jena knapp 86 Mio. Euro Schulden und zahlt etwa ein Neuntel des Betrages als Schuldendienst. Laut der Annahmen der Stadt ergibt sich durch die Rückzahlung eine jährliche Ersparnis von knapp einer Million Euro über die nächsten zwanzig Jahre. Der Punkt klingt also recht verlockend.

Von der Erhöhung der Freibeträge für Kita-Gebühren könnte ich direkt profitieren. So zumindest hoffte ich das beim ersten Überfliegen. Jedoch ist das auf ein Jahr beschränkt und mit etwas Pech verdiene ich zuviel. Dann hätte das also keinen Effekt für mich.

Der letzte Punkt scheint mir ebenfalls interessant. Jedoch müsste ich mich hier erst genauer informieren, was evtl. wie geplant ist.

Alles in allem klangen die Angaben gut und ich besuchte in froher Hoffnung, die Webseite der Stadt zum Bürgerhaushalt. Dort musste ich dann lesen, dass die Abstimmung zum 2008-07-02 geschlossen wurde. Schade. Warum ist das Thema bislang an mir vorbei gegangen?

Heute schreibt die OTZ und auch die TLZ über die Abstimmung. Demnach wurden mehr als 3 000 Stimmen abgegeben. Der Vorschlag mit der Rückzahlung der Schulden lag weit vorn. Danach stimmten die Bürger für den Bau der Radwege, Ausbau der Straßen und anderes.

Die überraschend niedrige Zahl an abgegebenen Stimmen zeugt meiner Meinung auch davon, dass kaum jemand davon wusste. Etwa 1 400 Stimmen kamen aus Direktansprachen (Zettel von Stadtverwaltung und Fraktion verteilt) und 1 700 kamen aus der Abstimmung im Internet. Es ist kaum zu glauben, dass sich nur 3% der Bevölkerung für die Finanzen interessieren. Vielmehr schien kaum jemand davon zu wissen. Ich würde mir für das nächste Mal wünschen, wenn die Stadt die Abstimmung über den Bürgerhaushalt breiter ankündigt.

Der CCC hat kürzlich den Call for Papers für den 25C3 veröffentlicht. Ihr könnt eure Beiträge wieder in das Pentabarf einsenden. Sie sollten bis zum 2008-10-05 dort sein. Wenn der Beitrag angenommen wird, kannst du dann auf dem 25C3 sprechen. Viel Erfolg beim Einreichen.