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Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung

Gestern fanden bundesweit zahlreiche Aktionen gegen die geplante Einführung der Vorratsdatenspeicherung statt. Anlass ist die nächste Lesung im Bundestag, die wahrscheinlich am Freitag stattfinden wird. Auch in Jena fanden sich etwa 200 Leute zusammen, um zu protestieren. Sie demonstrierten vom Markt über den Innenstadtbereich wieder zurück zum Markt. Das Wiki hatte als Beginn der Demo 18:00 Uhr gemeldet. Daher war ich sehr überrascht, als mir die Demonstranten schon eine halbe Stunde eher entgegenkamen. Das war wohl dem Wetter (strömender Regen, kalt) geschuldet. So verpasste ich die Reden von Jan Huwald und Lutz Donnerhacke. Jemand berichtete mir später, dass sich Lutz eher für die Vorratsdatenspeicherung (unter strengen Voraussetzungen) ausgesprochen hat. Ein zweiter Stopp wurde inmitten der Stadt vor dem Eingang der Goethegalerie gemacht. Dort redete jemand sehr lange zur Bundeswehr und deren Einsatz im Inneren. Der Beitrag lag aus meiner Sicht meilenweit am Thema vorbei und konnte auch nicht vermitteln, inwieweit das gerade jetzt ein Problem darstellt. Wenn man von seiten der Organisatoren solch einen Beitrag überhaupt reinnehmen will, sollte man den doch an einen weniger prominenten Platz legen. Denn auf dem Platz erreicht man viele Leute und da wäre eine Rede zur VDS sehr sinnvoll gewesen. Die anschließende Rede der Grünen Jugend verpasste ich dann, da ich nach Hause gerufen wurde. Florian hat sich gerade eine dicke Erkältung eingefangen und brauchte etwas Trost. Daher bin ich vorfristig von der Demo gewichen.

Falls ihr die Demo verpasst habt und euch fragt, was ihr noch machen könnt: Nehmt Kontakt mit eurem Bundestagsabgeordneten auf und sagt ihm, was ihr von der VDS haltet. Ich habe mich mal mit Abgeordneten bzw. deren Mitarbeiter unterhalten. Diese sagten mir damals, dass wenn sich schon 30 bis 40 Leute melden, dies schon eine enorme Wirkung auf den Abgeordneten hat. Insofern könnt ihr mit ein wenig Engagement schon viel erreichen. Vielleicht kann man beim Gesetzentwurf noch was erreichen.

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