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Herr Schäuble, bitte weiter so

Seit Anfang der Woche ist in der Jenaer Goethegalerie eine Ausstellung zum Deutschen Bundestag. Diese wurde vom hiesigen SPD-Abgeordneten Volker Blumentritt organisiert. Der Stand ist sehr interessant. Er gibt Auskunft zu diversen Gesetzgebungsverfahren, Abgeordneten, Ausschüssen etc. Für mich war da auch einiges neu. Auch die Mitarbeiter am Stand sind sehr aufgeschlossen und gehen auf die Fragen ein. Auch Herr Blumentritt selbst ist sehr oft am Stand zu finden. Nach Angaben der Standbetreuer wohl etwa sieben Stunden pro Tag, was sehr viel im Vergleich zu anderen ist.

Ich habe es mir daraufhin auch nicht nehmen lassen und habe sowohl in einige Gespräche mit reingehört wie auch selbst geführt. Herr Blumentritt ist eher ein kumpelhafter, sehr umgänglicher Mensch und versucht, immer auf die Fragen der Zuschauer einzugehen. Grundsätzlich machte es mir den Eindruck, dass er sich sehr gut mit der Lokalpolitik und den Gegebenheiten auskennt. Währenddessen die Themen, die mich eher interessieren, weniger bei ihm präsent sind. Wir diskutierten u.a. eine Weile über die neuesten sschäubleschen Ideen¹. Blumentritt meinte, dass er in Berlin wohl ähnlich wie in anderen Teilen der Bevölkerung wahrgenommen wird. Nämlich als jemand, der den Bogen überspannt. (Wenn ich mich richtig erinnere, gebrauchte er noch deutlichere Worte :-)) Seiner Meinung nach, ist Schäuble gerade dabei, sich selbst als Innenminister abzuschießen. In ähnlichen Fällen hätte das zumindest gut geklappt. Grundsätzlich will sich die PD-Fraktion am Ende der Sommerpause treffen und dann Beschlüsse fassen, wie sie zu den Sicherheitsvorschlägen steht. Wenn also jemand von euch aktiv werden will: Nach diversen Aussagen lohnt es sich auf jeden Fall einen Brief an den jeweiligen Abgeordneten zu senden und ihm seine Meinung zu sagen. Falls eine Menge von zwanzig Leuten überschritten wird, kann man sich so auf Gehör verschaffen.

Im Allgemeinen hatte ich jedoch den Eindruck, dass die Debatte um Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung etc. eher an ihm vorbeigeht. Sollte sich daher jemand von euch entschließen, selbst mit ihm darüber zu reden oder einen Brief zu senden, dann leistet vorher etwas Aufklärungsarbeit. Grundsätzlich ist der Stand auch nicht besonders geeignet zur Diskussion. Denn es kommen dauernd Leute an den Stand und Herr Blumentritt will natürlich gern alle bedienen. Also bleibt vielleicht hier manchmal zu wenig Zeit für eine längere Diskussion.

Mir hat der Stand insgesamt sehr gut gefallen und ich werde mich sicher demnächst mal hinsetzen, um einen längeren Brief zu verfassen ...

¹ Ja, liebe TLB, es gibt doch solche Blogger

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Karan kam auf die Idee, sich Grundgesetze zusenden zu lassen. Da man bis zu drei Stück kostenlos bekommen kann, will Sven Scholz eines an den Bundesinnenminister schicken. Daraus scheint sich mittlerweile eine richtige Aktion zu entwickeln. Ich bin ja ges

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