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Zweite Beratung des Thüringer Ausführungsgesetzes

Erst gestern schrieb ich zum Thüringer Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011. Jetzt las ich gerade, dass der Thüringer Landtag heute die zweite Beratung zum Gesetz beginnen wird. Wen es interessiert, sollte ab 14 Uhr in den Stream schauen.

Update: Die Beratung zum Gesetz wurde verschoben, da der Innenausschuss seine Arbeit noch nicht beendet hat.

Stellungnahme zum Ausführungsgesetz des Zensusgesetz 2011 in Thüringen

Ganz unter dem Radar der Bürgerrechtsaktivisten laufen die Planungen zu einer neuen Volkszählung. Im Mai 2011 soll das gesamte deutsche Volk wieder erfasst und zum Teil befragt werden. Das entsprechende Zensusgesetz 2011 wurde vom Bundestag bereits verabschiedet. In Thüringen und anderen Bundesländern müssen/sollten Gesetze zur Ausführung des Zensusgesetzes beschlossen werden. Der Thüringer Landtag befragte diverse Organisationen, darunter den AK Vorrat. Ich habe für die Ortsgruppe Jena des AK eine Stellungnahme verfasst. Diese Stellungnahme ist im wesentlichen die Beantwortung von acht Fragen der Parlamentarier. Leider hatte ich nur knapp vier Tage, um die Fragen zu beantworten und angesichts der Komplexität der Materie war das viel zu wenig. Nichtsdestotrotz versuchte ich, alle Fragen nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten. Nun bin ich gespannt, wie es weitergeht.

Eine weitere Stellungnahme findet ihr bei den Thüringer Piraten.

Welches Amt denn nun?

Ich begab mich heute morgen auf die Suche nach der Internetadresse des LKA Thüringen. Google weiß ja immer alles besser und schlug mir vor besser das BKA Thüringen zu suchen: :-)

Screenshot der Google-Suche

Ein Klick auf den Link brachte mir allerdings auch wieder nur die Homepage des LKA. Dabei dachte ich, ich hätte den geheimen Stützpunkt enttarnt und die Weltverschwörung aufgedeckt. ;-)

Design angepasst

Auf den Hinweis von Anofox habe ich mal ein wenig am CSS der Seite herumgespielt. Auch von den Identicaern gab es einige gute Hinweise. Das Ergebnis seht ihr. Gibt es dabei etwas, was euch (nicht) gefällt? Kommentare sind sehr erwünscht.

Lieber zensieren als Äpfel essen

Letzte Woche fand die 860. Sitzung des Bundesrates statt. Dort sollte unter anderem das viel diskutierte Zugangserschwerungsgesetz an der Tagesordnung sein. Ich versuchte im Vorfeld den Ministerpräsidenten mit einem Schreiben mit einigen Argumenten zu überzeugen (siehe auch die Pressemitteilung des AK Zensur dazu). Wie jedoch zu erwarten war, wurde das Gesetz angenommen. Jetzt steht nur noch der Bundespräsident vor der endgültigen Unterschrift und damit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes. Der AK Zensur hat einen Appell an Herr Köhler gerichtet.

Beim Betrachten des Ergebnisses fiel mir auf, dass alle Gesetze angenommen wurden, bis auf eines: das Gesetz zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über das Schulobstprogramm (Schulobstgesetz - SchulObG). Gerade das klingt doch recht sinnvoll. Warum wird sowas nun abgelehnt?

Das Schulobstgesetz geht zurück auf eine Initiative der EU, das EU-Schulobstprogramm. Im Rahmen dessen wurden verschiedene Alternativen untersucht und eine Kommission kam zu dem Schluss, dass die beste Lösung sei, kostenlos Obst an Schüler im Alter von 6 bis 10 Jahren einmal in der Woche auszuteilen. Flankiert mit aufklärenden Maßnahmen gehen die Mitglieder von einem Erfolg aus, d.h. es würden gesunde Essgewohnheiten gefördert werden, die Fettleibigkeit würde zurückgehen und das Risiko chronischer Krankheiten (Diabetes etc.) nimmt ab. Als problematisch werden die Kosten genannt. Die Folgeabschätzung geht EU-weit von Gesamtkosten in Höhe von 156 Millionen Euro (nicht Milliarden!) aus. Daher wurde vorgeschlagen, 90 Millionen aus EU-Mitteln zu zahlen und der Rest aus den Mitteln der jeweiligen Länder. Wenn ich nun den Bericht des Agrarausschusses richtig verstehe, gibt es in Deutschland jetzt Diskussionen, ob Bund oder Länder diese Zusatzmitteln zahlen sollen. Dabei geht es deutschlandweit um eine Summe von 12,5 Millionen Euro oder pro Bundesland um etwa eine Million Euro. Also nach jeglichen Maßstäben Peanuts.

Ich hatte schon vorher mal kalkuliert, welche Gesamtkosten für Thüringen entstehen, wenn alle Kinder täglich kostenlos Obst bekommen. Insgesamt gibt es etwa 300.000 Kinder bis 18 Jahren in Thüringen. Wir zahlen für ein Obstfrühstück im Kindergarten momentan 25 Cent. Wenn man von etwa 200 Tagen in Kindergarten und Schule ausgeht, kämen für Thüringen (aufgerundet) etwa 20 Millionen Euro Kosten zu. Die Zahl ist natürlich nur eine grobe Schätzung. Nichtsdestotrotz würde sie nach meinem Dafürhalten kaum im Portemonnaie des Landes auffallen. :-)

Aber was solls. Lieber zensieren wir den Kindern das Internet weg als ihnen was Gesundes zu Essen zu geben. :-(

Leck mich

Ich rufe gerade eine Webseite und lese:

lick on any thumbnail for a larger version

Doch trotz allem Lecken wurden die nicht größer. Das nächste Mal versuch ich Viagra auf die Thumbnails zu bröseln. ;-)

Welcher Webdesigner schreibt denn nur margin-left: -400 in seine Seite?

Webseiten mit einem bestimmten Tor-Server besuchen

Vor einiger Zeit erreichte mich per E-Mail eine Anfrage. Der Nutzer wollte eine Webseite immer mit einem bestimmten Tor-Server (oder einer kleinen Auswahl von Servern) besuchen. Er fragte, ob und wie das geht.

Es geht. :-) Das Tor-Project hat verschiedene Spezifikationen herausgegeben. Eine davon ist die zu Special Hostnames in Tor. In dem Dokument werden unter anderem die Hostnamen .onion und .exit beschrieben. Letzteres dient dazu, spezielle Tor-Exitknoten zu wählen. Auf der Torstatus-Seite wählt ihr nun einen passenden Tor-Server aus. Am einfachsten geht es, wenn ihr euch einfach den Namen des Servers merkt, also beispielsweise babajaga. Nun gebt ihr in den Browser die Adresse http://example.org.babajaga.exit ein. Dann versucht euer Tor-Client eine neue Verbindungsstrecke zum Exit-Server babajaga aufzubauen und leitet eure Verbindung über diesen. Voila. ;-)

Unter Umständen schlägt das fehl. Es könnte sein, dass euer lokaler Tor-Client nichts mit dem Namen babajaga anfangen kann. Auf der Torstatus-Seite hat jeder Server noch eine Einzelansicht. Wenn auf diese klickt, seht ihr relativ weit oben auch den Fingerprint des Servers. Diesen kopiert ihr und versucht folgenden Aufruf: http://example.org.$1234567890ABCDEF.exit. Dabei muss das nach dem Dollarzeichen der richtige Fingerprint sein. Nun sollte die Verbindung klappen.

Solltet ihr euch länger auf der Webseite aufhalten, wird Tor nach einer Zeit automatisch eine neue Verbindungsstrecke mit einem neuen Exit-Knoten aufbauen. Falls ihr das nicht wünscht, hilft die Option TrackHostExits. Sie muss in der torrc zusammen mit der Webseite eingetragen werden: TrackHostExits example.org. Das sorgt dann dafür, dass sich Tor den Exit-Server merkt und versucht den über längere Zeit beizubehalten.

Falls ihr die obigen Maßnahmen einsetzen wollt, solltet ihr euch immer gut überlegen, ob ihr das wirklich wollt. Denn wenn man das über längere Zeit macht, könnte ein Angreifer erfolgreich die Anonymität angreifen.

Foto von frech

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