Erst gestern schrieb ich zum Thüringer Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011. Jetzt las ich gerade, dass der Thüringer Landtag heute die zweite Beratung zum Gesetz beginnen wird. Wen es interessiert, sollte ab 14 Uhr in den Stream schauen.
Update: Die Beratung zum Gesetz wurde verschoben, da der Innenausschuss seine Arbeit noch nicht beendet hat.
Ganz unter dem Radar der Bürgerrechtsaktivisten laufen die Planungen zu einer neuen Volkszählung. Im Mai 2011 soll das gesamte deutsche Volk wieder erfasst und zum Teil befragt werden. Das entsprechende Zensusgesetz 2011 wurde vom Bundestag bereits verabschiedet. In Thüringen und anderen Bundesländern müssen/sollten Gesetze zur Ausführung des Zensusgesetzes beschlossen werden. Der Thüringer Landtag befragte diverse Organisationen, darunter den AK Vorrat. Ich habe für die Ortsgruppe Jena des AK eine Stellungnahme verfasst. Diese Stellungnahme ist im wesentlichen die Beantwortung von acht Fragen der Parlamentarier. Leider hatte ich nur knapp vier Tage, um die Fragen zu beantworten und angesichts der Komplexität der Materie war das viel zu wenig. Nichtsdestotrotz versuchte ich, alle Fragen nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten. Nun bin ich gespannt, wie es weitergeht.
Eine weitere Stellungnahme findet ihr bei den Thüringer Piraten.
Ich begab mich heute morgen auf die Suche nach der Internetadresse des LKA Thüringen. Google weiß ja immer alles besser und schlug mir vor besser das BKA Thüringen zu suchen: 
Ein Klick auf den Link brachte mir allerdings auch wieder nur die Homepage des LKA. Dabei dachte ich, ich hätte den geheimen Stützpunkt enttarnt und die Weltverschwörung aufgedeckt. 
Rhetorik von Leyen für Laien war das Thema unserer gestrigen Abendunterhaltung. Martin Haase, Linguistikprofessor an der Universität Bamberg, analysierte in seinem Vortrag auf dem 26C3 den Rhetorikstil der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen anhand der Argumentation zum Zugangserschwerungs- oder Zensurerleichterungsgesetz.
Anhand verschiedener Reden zeigte der Wissenschaftler, wie von der Leyen immer wieder dieselben einfachen rhetorischen Kniffe benutzt und ohne Argumente zu nennen Sympathiepunkte beim Publikum sammelt. Insbesondere interessant war zu sehen, dass an den Stellen, wo eigentlich sachliche Argumente zu erwarten wären, nur Allgemeinplätze kommen oder persönliche Angriffe gestartet werden.
Der Vortrag war unterhaltsam und sehr informativ. Es lohnt sich, den mehrmals anzuschauen und das erworbene Wissen bei Politikerreden anzuwenden. Ganz in dem Sinne wünscht sich Martin Haase auch mehr Texthacker, die kreativ Reden auseinandernehmen und neu zusammensetzen.
Den Vortrag gibt es als MPEG-4-Datei (720 MB) oder als Torrent zum Runterladen oder unten zum Anschauen als Stream .
Jemand war so freundlich, meinen Vortrag beim 26C3 bei YouTube hochzuladen. Somit könnt ihr den im Browser anschauen. Andere Möglichkeiten zum Anschauen verrät euch die Seite zu den Konferenzaufzeichnungen im Wiki. Kommentare sind herzlich willkommen. Inhaltliche Ergänzungen könnt ihr gern direkt in dem Wikieintrag des Landes vornehmen.
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veranstaltet heute eine Demonstration unter dem Motto Here be Orwell—Happy New 1984
. Alle Interessierten sollten sich um 15 Uhr entweder am Stand des AK Vorrat im bcc oder vor dem bcc treffen. Kommt zahlreich und bringt nette Schilder mit!