Qbi's Weblog

Zu Anfang des Jahres bekamen wir ein nettes Geschenk unserer (alten) Bundesregierung. Alle Informationen des Bundes sollten frei sein. Diese Nettigkeit wurde in das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes oder kurz Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gepackt. Es sollte jedem Bürger einen Anspruch auf Zugang zu den Informationen, Akten, etc. des Bundes geben.

Doch schon der Weg zur Gesetzgebung war lang, hart und sehr steinig. Jörg Tauss stellte diesen Weg auf dem Vortrag zum 22C3 vor. Seinen Worten zufolge startete eine Expertenkommission im Jahre 1980. Ihre Aufgabe war es, eine Empfehlung auszuarbeiten. Nach einer dreijährigen (!) Beratungszeit lehnten diese eine Regelung zur Informationsfreiheit ab. Maßgeblich waren die Bedenken, dass der Ansturm der Bürger die Behörden lahmlegen würden. Dieses Argument taucht später immer wieder in der Argumentation auf und lässt sich jedoch nicht belegen. In Deutschland haben unter anderen Schleswig-Holstein und Berlin ein solches Gesetz auf Landesebene. Berlin erhielt im Zeitraum 1998/9 165 Anträge und in Schleswig-Holstein gab es zwischen 2000 und 2002 insgesamt ca. 2.000 Anträge. Beide Zahlen waren durch die Behörden ohne größere Probleme handhabbar. Auch in den anderen Ländern, in denen es ähnliche Gesetze gibt, ist die öffentliche Verwaltung bislang nicht zum Erliegen gekommen.

Die Ablehnung hielt zunächst für vier Jahre und 1987 entdeckten die Grünen das Thema für sich. Sie brachten eine parlamentarische Initiative ein. Ihr kennt natürlich alle die Mehrheitsverhältnisse und so ist es kein Wunder, dass diese abgelehnt wurde. Das Thema wanderte dann in Richtung SPD und diese versuchte in der Drucksache 21/1273 den Stein wieder ins Rollen zu bringen. Doch dies wurde wegen des zu erwartenden hohen Verwaltungsaufwands abgelehnt. Aber die SPD blieb am Thema dran. Als dann die Vorzeichen wechselten, wurde in den Koalitionsvertrag aufgenommen, ein derartiges Gesetz ins Leben zu rufen. Aber es floss wieder viel Wasser die deutschen Flüssen hinunter und in der ersten Legislaturperiode passierte nicht viel. Dies ist natürlich auch den Ereignissen im September 2001 geschuldet. Diese verursachten eine derartige hohe Last in den Behörden, dass solche Vorhaben erstmal zurückgestellt wurden.

Doch zum Glück bekam die Regierung eine zweite Chance, dem Gesetz Leben einzuhauchen. So stellte Jörg Tauss einen Entwurf vor und im Dezember 2004 kam er dann in die erste Lesung. Wie es sich für ein richtiges Kind gehört, dauerte es nun nun Monate bevor das IFG endlich mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt das Licht der Welt erblickte. Es war zugleich das letzte Gesetz, was noch von der alten Regierung verabschiedet wurde.

Viele feierten das Gesetz und freuten sich auf die kommenden Zeiten. Doch diese hatten ihre Rechnung ohne die Beamtenschaft gemacht. Zum einen gibt es im Gesetz eine Einschränkung, dass für einige Informationen kein Anspruch auf Zugang zu diesen besteht. Dazu gehören u.a. solche, die Auswirkungen auf internationale Beziehungen haben oder die die Belange der inneren und äußeren Sicherheit bzw. der öffentlichen Sicherheit gefährden bzw. beeinflussen. Ich habe ja angenommen, dass die Behörden mit der allgegenwärtigen Begründung des Terrorismus’ Anfragen ablehnen. Doch diese gehen viel subtiler vor. Sie verteuern einfach die Information soweit, dass sich jeder überlegt, ob er das Geld ausgibt.

Obwohl das Gesetz im Paragrafen 10 vorsieht, dass einfache Informationen keine Gebühren zu veranschlagen sind, sollen nun schon für die Einsichtnahme 15 bis 500 Euro verlangt werden. So existiert zwar nun auf dem Papier ein IFG. Doch welcher Recherchierende will ein- oder mehrmals derartige Summen ausgeben? Zumal das Gesetz aus meiner Sicht hier das Gegenteil behauptet.Kai Raven hat hier eine ganz praktikable Idee. Ein unabhängiges Gremium soll Anfragen und Beiträge sammeln. Es wird über die Anfragen beraten und die wichtigsten werden dann eingereicht. Dies ist sicher eine mögliche Idee. Aus meiner Sicht sollte auch ein Rechtskundiger mal einen tieferen Blick auf das Gesetz und die Gebührenordnung werfen. Eventuell kann man diese im Rahmen einer Klage nochmal “überarbeiten”.

Bis wir uns also über das Geschenk richtig freuen können, wird wohl noch einige Zeit vergehen ...

siehe auch Gutes Recht ist teuer

Ich wünsche allen Lesern dieses Blogs ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2006 und hoffe, dass ihr mir auch im neuen Jahr treu bleibt.

Habt ihr euch schonmal gefragt, was so die attrativsten Angriffsziele für Terroristen sind? Man ist ja versucht, an diverse Gebäude mit großer Öffentlichkeitswirkung zu denken. Aber die Terroristen gehen viel subtiler vor. Sie suchen sich stattdessen den Emerald Hills Golfplatz aus. Zumindest behauptet das eine Liste mit den attraktivsten Terrorzielen. Nachdem dieser offensichtliche Fehler bekannt wurde, hat der zuständige Polizist den Golfplatz angeblich wieder von der Liste entfernt.

Im Rahmen der langen Nacht der Wissenschaften gab es hier verschiedene Vorträge, Vorführungen, etc. Ich hatte mich u.a. entschieden, den Vortrag von Joseph Weizenbaum zu besuchen.

Laut Plan sollte der Vortrag im Hörsaal 5 des Campusgebäudes stattfinden. Der Hörsaal nimmt ca. 150 Leute auf und da ich mit einem recht großen Ansturm rechnete, kam ich eine halbe Stunde vor Beginn. Bereits zu dem Zeitpunkt waren weit mehr als die Hälfte der Plätze besetzt und 10 Minuten später gab es dann keine keine Sitzplätze mehr. Glücklicherweise erkannte Prof. Küspert das Dilemma. Die Lösung (Umzug) war schnell gefunden. So konnte der Vortrag im Hörsaal 1 stattfinden. Dieser fasst weit mehr als 500 Leute und war meiner Einschätzung nach auch nahezu gefüllt.

Nach einer etwas länglichen Einführung zur Person von Joseph Weizenbaum kam er dann selbst auf die Bühne.

Zunächst stellte er klar, dass er sich das Thema “Computer für die Welt = Brot für die Welt” nicht selbst ausgedacht hat und es auch für unpassend hält. Insofern wird sein Vortrag nicht unbedingt zum vorgegebenen Thema passen. Hier setzte dann auch schon sein erster kritischer Punkt ein. Denn viele Menschen sind nach seinen Worten sehr technikgläubig und haben den eigenen Instinkt verloren. Stattdessen wird auf Berechnung, Computer etc. gesetzt. Der dritten Welt wäre nach Weizenbaum mehr geholfen, wenn sie statt Technik Nahrungsmittel o.ä. Unterstützung erhält.

Zunächst versuchte er den Irrglauben aufzuräumen, dass die Entwicklung des Computers eine vorhersagbare war. Stattdessen würde die Entwicklung eines Computers heute einen anderen Weg nehmen und ein Computer in 50 Jahren hätte wohl auch andere Eigenschaften als die heutigen Rechner. Insbesondere stellte er klar, dass die Anfangszeit sehr stark vom Militär geprägt war. Anfangs bestand die Gefahr eines Angriffs aus Richtung der ehemaligen UdSSR. Da die potentiellen Angriffswerkzeuge dabei immer schneller wurden, bestand auch die Notwendigkeit, dass die Rechner immer schneller werden.

Weizenbaum schweifte dabei immer mal wieder ab und erzählte nette Anekdoten. Beispielsweise wie Universitäten früher selbst ihre Rechner zusammenbauten. Diese hatten dann die Größe eines mittleren Vorlesungssaals oder auch wie sie ihre Programme auf Lochkarten schrieben und diese dann debuggen mussten (Manchmal bekamen wir einen Ausdruck des Speicher und mussten versuchen, den Fehler dort zu suchen.). Außerdem besuchten sie (er und andere Wissenschaftler) die UAW während eines Streiks und versuchten die Gewerkschaftler von der drohenden Gefahr der Computerisierung zu warnen. Doch dort nahm man dies eher nicht ernst, sondern kümmerten sich lieber um die gerade aktuellen Probleme.

Gerade der letzte Punkt wurde auch im Verlauf des Vortrages kritisch beleuchtet. Viele Nachrichten bringen mehr oder nur Mikronachrichten (TUI erhöht Anleihevolumen, Chinas Umweltminister wegen Chemieunglück zurückgetreten, Hinterbliebene verklagen Seilbahnbetreiber usw.) ohne einen Zusammenhang zwischen den verschiedenen Nachrichten herzustellen. Dadurch ist natürlich jede der Nachrichten gleich wichtig oder eben gleich unwichtig.

Weiterhin ist die Welt durch das Internet und die viel schnellere Kommunikation zusammengewachsen. Nach seinen Worten ist es sehr einfach ein Weltunternehmen von Des Moines zu führen. Dieser Umstand führt aber eben auch dazu, dass Unternehmen diese Tatsache ausnutzen und ihre Betriebe da aufbauen, wo es viele Steuern zu sparen gibt. Dieser Umstand ist zwar gut für die jeweiligen Betriebe, aber schädigt eben die Volkswirtschaften. Denn zum einen fliessen keine Beiträge mehr in die Sozialsysteme, andererseits hat der Staat vermehrt Augaben, da eine Vielzahl arbeitslos wird. Für dieses Problem existiert seiner Meinung nach noch keine hinreichend gute Lösung. Da dies durchaus auch von Privatpersonen wie von staatlichen Organisationen praktiziert wird, ist laut Weizenbaum auch sobald nicht mit einer Lösung zu rechnen.

Einen großen Augenmerk legte er dann noch auf das exponentielle Wachstum.

Nach den Beobachtungen des Professors wird dies von sehr vielen Menschen falsch interpretiert. Sie interpolieren das Wachstum der Vergangenheit auf die Zukunft und kommen so auf lineare Wachstumsprozesse. Aber in der Realität sind eben viele exponentiell. Dies lässt sich nach seiner Ansicht auch auf Klimaveränderungen und anderes fortschreiben. Vor dem Hintergrund sind die Nachrichten über Klimaveränderungen wesentlich dramatischer als eigentlich angenommen.

Alles in allem fand ich den Vortrag sehr hörenswert. Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass er in englisch gehalten wird. Denn Prof. Weizenbaum hatte hin und wieder Probleme, deutsche Entsprechungen für seine Wörter zu finden. Dadurch verlor der Vortrag an einigen Stellen seine Wirkung.

Nichtsdestotrotz sollte jeder, der die Möglichkeit hat, einen Vortrag von ihm zu besuchen, dies auch tun. Es war sehr amüsant, interessant und lehrreich. Ich würde jederzeit wieder hingehen.

Wie ich bei fukami lese, sind jetzt Webseite und eine erste Version des Fahrplans online. Ich habe in der Liste schon eine Menge interessanter Vorträge und Veranstaltungen entdeckt. Die Vorfreude wächst.

Wer sich gefragt hat, warum aus dem Rabenhorst nichts mehr zu hören war, wurde heute erlöst. Die Nachwehen des Wohnungswechsels scheinen Kai zuzusetzen. Ich hoffe, er erholt sich schnell wieder davon und sein Blog füllt sich wieder mit den üblichen, guten Beiträgen.

Heute findet in Jena die lange Nacht der Wissenschaften statt. Hier stellen verschiedene Fakultäten ihre Arbeitsgebiete vor und man kann auch Unternehmen besichtigen. Wenn ich mich richtig erinnere, gibt es an dem Abend insgesamt 200 Einzelveranstaltungen. Der Höhepunkt ist für mich ein Vortrag von Joseph Weizenbaum. Er referiert zum Thema “Computer für die Welt = Brot für die Welt?”. Wobei das Thema für mich schon fast zweitrangig ist. Vielmehr geht es mir darum, die Person mal live zu erleben. Ich werde sicher später hiervon und von den anderen Veranstaltungen, falls ich denn noch welche besuche, berichten.

Falls du also heute abend noch nichts zu tun hast, komme nach Jena!