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Deutschland der Extreme: Wie Thüringen die Demokratie herausfordert von Martin Debes

Der Journalist Martin Debes hat sich vor der diesjährigen Wahl den demokratischen Verhältnissen in Thüringen gewidmet. Auf 280 Seiten geht er auf die Verhältnisse in den vergangenen einhundert Jahren im Freistaat ein. Ein Schwerpunkt des Buches »Deutschland der Extreme: Wie Thüringen die Demokratie herausfordert« liegt dabei auf den letzten dreißig Jahren.

Thüringen war lange Zeit der Inbegriff der Kleinstaaterei und später das Testlabor der Nazis. Debes zeichnet diese Geschichte nach und geht dann auf wichtige historische Marken der DDR wie auch der Wendezeit ein. Das kann helfen, die jüngere Geschehnisse besser zu verstehen und einzuordnen. Die Zeit ab ca. 1990 wird dann sehr detailliert besprochen. Hier liest man die Erfahrung und persönlichen Erkenntnisse des Journalisten gut heraus. Er kennt die Interna der Thüringer Politik und so glänzt das Buch mit vielerlei Hintergrundwissen.

Natürlich spielt die Entwicklung der AfD wie auch dessen Spitzenkandidaten eine große Rolle. Debes beschreibt, wie die anderen Parteien vor sich her getrieben werden, jegliche Fehler ausgenutzt werden und auch, wie erschöpft die aktuelle Koalition zu sein scheint.

Insgesamt liest sich das Buch wie ein spannender Roman. Leider sind die Fakten nicht erfunden, sondern Realität. Leider gibt es im Buch kein Happy End. Vielmehr sind die Bürger:innen gefragt, hier ein solches herbeizuführen.

Ich kann das Buch allen Interessierten nur ans Herz legen. Insgesamt entsteht beim Lesen der Eindruck, dass das, was in Thüringen im Kleinen passiert, auch bundesweit im Großen passieren könnte.

Einbindung von Flickr doch konform zur DS-GVO

GDPR
GDPR & ePrivacy Regulations von Dennis van der Hejden. Original bei Flickr

Vor kurzem stellte ich mir hier im Blog die Frage, ob man noch Bilder des Dienstes Flickr einbinden kann. Nach meiner Prüfung kam ich zu dem Schluss, dass dies nicht mehr der Fall ist und entfernte die Bilder aus meinem Blog.

Heute hielt ich einen Workshop, der u.a. auch die Datenschutz-Grundverordnung zum Thema hatte. Dort fragte mich ein Teilnehmer, ob denn das Land Thüringen eine korrekte Datenschutzerklärung (DSE) hat. Der folgende Abschnitt brachte mich dann doch ins Staunen:

Flickr

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Flickr eingebunden sein. Flickr ist ein Foto- und Bilder-Dienst des amerikanischen Unternehmens SmugMug Inc. (67 E. Evelyn Ave, Suite 200
Mountain View, California, U.S.)Wenn Sie selber Flickr aktiv nutzen und ein Bild oder Video veröffentlichen, können wir ihn ebenfalls sehen, wenn Sie ihn jedermann zugänglich gemacht haben oder wenn wir Ihnen über Flickr folgen. Ebenfalls können wir Ihre Angaben auf Flickr sehen, wenn thueringen.de Ihrem Profil folgt. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten bei Flickr und den Sichtbarkeitseinstellungen entnehmen Sie bitte den Datenschutzbedingungen von Flickr bzw. Oath (ehemals Yahoo): policies.oath.com/ie/de/oath/privacy/index.html  

Das heißt, das Land Thüringen ist der Meinung, rechtmäßig Flickr-Bilder einbinden zu können. Wie kann das sein?

Weder Flickr noch Yahoo! noch eine der anderen Firmen steht bisher auf der Privacy-Shield-Liste. Und die Datenschutzbedingungen von Flickr gaben doch bisher auch nichts her. Aber: Unter anderen ist das Datenschutzcenter von Oath mit verlinkt. Dort steht gleich am Anfang:

Für Produkte oder Dienste von Oath, auf die ohne Anmeldung bei einem Account zugegriffen wird, gilt diese Datenschutzerklärung für diese Produkte und Dienste ab 25. Mai 2018.  

Flickr gehört mit zu Oath. Also gelten diese Bedingungen auch für Flickr. In der DSE steht drin, dass die Oath (EMEA) Limited in Dublin diese Dienste bereitstellt und damit wohl Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist. Also werden die Daten von einem Unternehmen mit Sitz in der EU verarbeitet und die DS-GVO möchte ja den freien Verkehr personenbezogener Daten fördern (oder zumindest nicht einschränken).

Weiterhin erklärt Oath, dass sie die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission verwenden bzw. nur Daten mit Unternehmen austauschen, die nach Privacy Shield zertifiziert sind.

Insgesamt scheint die Datenschutzerklärung den Anforderungen der Art. 13 und 14 DS-GVO zu entsprechen. Und auch inhaltlich ist es jetzt so, dass man wohl doch bedenkenlos Bilder von Flickr in seinem Blog einbinden kann.

Blog entflickt

In einem Beitrag vor ein paar Tagen kam ich zu der Ansicht, dass spätestens mit der Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 Flickr nicht mehr genutzt werden kann. Das bedeutete für mich, dass ich mein Blog auf Bilder prüfen muss, die über Flickt eingebunden werden. Soweit ich das sehe, ist das jetzt abgeschlossen. Es sollten keine Bilder mehr über Flickr und andere fremde Quellen kommen.

Weiterhin habe ich geprüft, ob ich bei YouTube-Videos die Domain youtube-nocookie.com verwende. Auch dies sollte jetzt der Fall sein. Damit kommen die Videos hier im Blog entweder von obiger YouTube-Seite oder von media.ccc.de.

Solltet ihr noch Sachen finden, die von woanders eingebunden werden, freue ich mich über einen Hinweis in den Kommentaren.

Kann man Flickr-Fotos noch einbinden?

Update: 11 Tage nach dem untenstehenden Blogpost hat sich die Lage doch grundlegend geändert. Ich habe in einem neuen Beitrag beschrieben, warum es mittlerweile doch rechtmäßig ist, Flickr-Bilder einzubinden. Daher kann der untenstehende Beitrag ignoriert werden.


Ich bin gerade dabei, mein Blog durchzuschauen, was ich an fremden Inhalten einbinde oder was nach den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) relevant wäre. Dabei fiel mir auf, dass ich an einigen Stellen den Fotodienst Flickr verwende. Das heißt, ich habe auf deren Seiten Bilder gespeichert und für Beiträge werden diese Bilder hier mit eingebunden.

Wie verhält sich dies nun nach der DS-GVO? Wenn jemand einen Blogbeitrag mit einem solchen Flickr-Bild besucht, dann sehe (oder im Sinne der DS-GVO erhebe) ich bzw. mein Server die IP-Adresse des Besuchers. Unter anderem zählt diese als personenbezogenes Datum. Durch den Abruf des Bildes werden diese personenbezogenen Daten in ein unsicheres Drittland übertragen. Denn Flickr gehört US-Firmen (Yahoo! bzw. SmugMug) und deren Server stehen in den USA. Nun sagt der Artikel 35 DS-GVO, dass die Daten trotzdem in solche unsicheren Staaten übertragen werden kann, wenn es ein angemessenes Schutzniveau gibt. Dies kann durch verschiedene Faktoren passieren. Im Falle der USA ist der so genannte Privacy Shield eine der Varianten. Die US-Unternehmen können sich zertifizieren lassen und in eine Liste eintragen. Steht ein Unternehmen auf der Liste, ist der erste Schritt getan. Da ein solches Unternehmen personenbezogene Daten in meinem Auftrag verarbeitet, wäre wohl noch ein Auftragsverarbeitungsvertrag abzuschließen und die Datenschutzerklärung entsprechend zu ergänzen.

Im Falle von Flickr suchte ich also nach einem Eintrag in der Liste beim Privacy Shield. Dort fand ich weder einen Eintrag zu Flickr noch zu Yahoo! oder SmugMug. Auch anderweitige Suchen brachten mich nicht weiter. Damit muss ich wohl davon ausgehen, dass Flickr eben nicht nach Privacy Shield zertifiziert ist. Jetzt könnte ich versuchen, einen Vertrag gemäß der Standardvertragsklauseln der EU mit Flickr abzuschließen. Ich halte es aber für fraglich, dass Flickr dies mit jedem seiner Kunden tun wird und dass dies auch bis zum 25. Mai 2018 unterschrieben ist.

Daher ist es wohl so, dass eben kein geeignetes Datenschutzniveau gewährleistet werden kann und damit auch keine Bilder von Flickr eingebunden werden können. Zumindest dann nicht, wenn man der DS-GVO folgen will. Das heißt für mich, dass ich dies jetzt ändern werde und die Bilder lokal ausliefere.

Natürlich bin ich kein Jurist. Das oben Geschriebene ist daher als Meinung eines informierten Laien zu verstehen. Falls ihr andere Argumente oder Meinungen habt, freue ich mich über Kommentare.

Firefox verbessert den Schutz der Privatsphäre

Als das Tor-Projekt den Tor-Browser entwarf, machten sie sich viele Gedanken zum Schutz der Privatsphäre. Sie versuchten jegliche Gefahren zu identifizieren und diese zu umschiffen. Daraus entstand das Design zum Tor-Browser. Seitdem versuchen die Entwickler, die Schwachstellen in Bezug auf die Privatsphäre im Mozilla Firefox im Griff zu behalten. Neben dem Tor-Button kommen viele individuelle Patches zum Einsatz. Die meisten davon wurden bisher von Mozilla nicht in den Firefox eingepflegt. Doch dies ändert sich jetzt.

Seit Anfang Mai gibt es im Wiki von Mozilla eine Seite, die sich Tor Uplift nennt. Mozilla fängt nämlich nun doch an, Patches vom Tor-Projekt in den Firefox wieder einzubauen. Auf der Wikiseite wird der Fortschritt festgehalten. Bisher kamen 26 Änderungen weiter und an sechs wird gerade aktiv gearbeitet. Sören Hentzschel beschreibt in seinem Blogbeitrag, welche neuen Optionen es im Firefox gibt und wie diese aktiviert werden können.

Insgesamt ist das ein guter Schritt der Entwickler, den Schutz der Privatsphäre im Firefox weiter zu erhöhen. Wie Sören in seinem Beitrag schreibt, engagiert sich Mozilla auch weiterhin stark im Tor-Projekt. Weiter so! :-)

Browser gegen LogJam absichern

Der macht eine Meldung über die LogJam-Schwachstelle die Runde. Ein Besuch der Webseite WeakDH.org offenbarte auch bei meinen Browser-Einstellungen Schwächen. Doch wie sichere ich den gegen die Attacke?

Im Firefox ist das recht einfach: In die Adresszeile einfach about:config eingeben und dann in den Konfigurationseinstellungen nach dem Wert .dhe suchen. Der Punkt vor dhe ist wichtig, dass nur die relevanten Algorithmen gefunden werden. Alle Werte (je nach Version sind das zwei oder mehr) werden auf false gesetzt. WeakDH.org sollte nun keine Warnung mehr anzeigen.

Einstellungen im Tor Browser Bundle

Im Chrome oder Chromium gibt es keine Möglichkeit, die Einstellung über ein Menü zu machen. Der beste Weg, den ich fand, ist, zunächst die Cipher-Suite-Detail-Seite zu besuchen. Dort findet ihr eine Tabelle mit Algorithmen, die euer Browser unterstützt. In der Spalte Spec stehen Zahlen-/Buchstaben-Kombinationen. So findet sich bei mir beispielsweise der Eintrag: (00,0a). Sucht nun nach allen Einträgen, bei denen der Cipher-Suite-Name mit DHE (nicht ECHDE) beginnt und entfernt die Klammern und das Komma von der Spec. Nun fügt ihr noch ein 0x an den Anfang. Im obigen Beispiel wird also aus (00,0a) ein 0x000a. Diese unerwünschten Algorithmen werden als Option dem Chrome oder Chromium übergeben: google-chrome --cipher-suite-blacklist=0x009e,0x0033,0x0032,0x0039,0x0004,0x0005 ist das bei meinem Browser.

Wie sieht es bei anderen Browsern aus? Meines Wissens kann man den Internet Explorer nicht so detailliert steuern. Ich freue mich über Hinweise und nehme die gern mit in den Beitrag auf. Schließlich sollte das Ergebnis der Webseite dann wie unten aussehen. :-)

Keine Angriffsmöglichkeit durch LogJam

Diskussionen zum Thüringer Transparenzgesetz

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich für die laufende Legislaturperiode einige Projekte vorgenommen. Eines davon, was auch mich interessiert, ist das Transparenzgesetz. Sowohl bei InSüdthüringe.de wie auch bei der TA war zu lesen, dass es bereits im Jahr 2015 erste Vorstöße geben soll.

Diese Meldungen nahmen einige Privatbürger zum Anlass, um ebenfalls mit einer Diskussion zu beginnen. So gibt es das Twitter-Konto @ThuerTG, welches Beiträge in die Diskussion einbringt. Weiterhin liegt auf einem Pad eine Sammlung von Ideen, Gedanken etc.

Um die Diskussion etwas zu sammeln, habe ich eine Mailingliste angelegt. Dort können sich alle interessierten Personen einschreiben. Schickt einfach eine leere E-Mail an die Adresse transparenzgesetz-subscribe@kubieziel.de. Ihr bekommt dann eine E-Mail zur Bestätigung. Danach könnt ihr Beiträge verfassen und bekommt Mails von anderen. Die E-Mail-Adresse, um Mails an alle eingeschriebenen Personen zu senden, ist transparenzgesetz@kubieziel.de. Falls ihr Fragen habt, schreibt mir eine Nachricht. Ich versuche gern zu helfen.

Auf der organisatorischen Schiene ist natürlich noch einiges zu tun. Aus meiner Sicht sollte das Projekt unbedingt eine aussagekräftige Webseite bekommen. Diese ist vermutlich der erste Anlaufpunkt für jegliche Informationen zum Transparenzgesetz. Ich stelle mir vor, dass es dann dort eine Discourse-Instanz für alle Diskussionen gibt. Mal sehen, wie die Entwicklung weiter geht.

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