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Stellungnahme zum Ausführungsgesetz des Zensusgesetz 2011 in Thüringen

Ganz unter dem Radar der Bürgerrechtsaktivisten laufen die Planungen zu einer neuen Volkszählung. Im Mai 2011 soll das gesamte deutsche Volk wieder erfasst und zum Teil befragt werden. Das entsprechende Zensusgesetz 2011 wurde vom Bundestag bereits verabschiedet. In Thüringen und anderen Bundesländern müssen/sollten Gesetze zur Ausführung des Zensusgesetzes beschlossen werden. Der Thüringer Landtag befragte diverse Organisationen, darunter den AK Vorrat. Ich habe für die Ortsgruppe Jena des AK eine Stellungnahme verfasst. Diese Stellungnahme ist im wesentlichen die Beantwortung von acht Fragen der Parlamentarier. Leider hatte ich nur knapp vier Tage, um die Fragen zu beantworten und angesichts der Komplexität der Materie war das viel zu wenig. Nichtsdestotrotz versuchte ich, alle Fragen nach besten Wissen und Gewissen zu beantworten. Nun bin ich gespannt, wie es weitergeht.

Eine weitere Stellungnahme findet ihr bei den Thüringer Piraten.

Werbung mit Cookies abschalten

Stellt euch vor, ihr setzt im Browser ein Cookie und dieser sorgt dafür, dass ihr nicht mit Werbung belästigt werdet. Klingt doch toll, oder?

Genau das erzählte mir ein Teilnehmer des Tor-Workshops auf der SIGINT 2010.Ich stellte dort verschiedene Addons für den Mozilla Firefox vor und diskutierte einen Weg, die Verwaltung von Cookies zu optimieren. Dabei kam der Vorschlag, mittels des Addons TACO personalisierte Werbung direkt auszuschalten.

Grundlage für die Software sind Gesetze, die es Surfern ermöglichen, über den (Nicht)Erhalt von Werbung zu entscheiden. Wenn nun der Nutzer einen speziellen Cookie im Browser gesetzt hat, so muss die Firma auf weitere Werbemaßnahmen verzichten. Statt nun alle Werbefirmen abzutingeln und Cookies zu sammeln, übernimmt angeblich TACO diese Aufgabe. Plugin installieren und fertig.

Als ich mir das Plugin heute anschaute, fielen mir die negativen Bewertungen ins Auge. Seit kurzem gibt es eine neue Version und die installiert eine komplette Privacy-Suite. Das war wohl unintuitiv, nicht angekündigt und generell unerwünscht. Nun häufen sich bei den Bewertungen erstmal die Beschwerden.

Das Ansinnen von TACO klingt recht sinnvoll. Wenn ihr eine Möglichkeit findet, die alte Version zu installieren, ist das eine gute Ergänzung zu anderen Privacy-Plugins.

Daneben gibt es ein weiteres Addon für Google Analytics. Das funktioniert im Firefox, Internet Explorer und Google Chrome. Das verhindert die Kommunikation mit Google Analytics und ist sicher ein weiterer sinnvoller Bestandteil im Privacy-Baukasten.

Alles Gute, lieber AK Vorrat

Heute kann man dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung nur gratulieren. Nach vielen Jahren unermüdlicher Arbeit, Demonstrationen, Infoständen und weiteren Aktionen gab das Bundesverfassungsgericht heute sein Urteil bekannt. Wie zu erwarten war, wurde die VDS nicht komplett gekippt. Jedoch hat das Gericht hohe Schranken gesetzt. Es bleibt zu warten, wie die Fachleute in den nächsten Tagen das Urteil genau interpretieren. Lieber AK, du hast auf jeden Fall großartige Arbeit geleistet!

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