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Deutschland der Extreme: Wie Thüringen die Demokratie herausfordert von Martin Debes

Der Journalist Martin Debes hat sich vor der diesjährigen Wahl den demokratischen Verhältnissen in Thüringen gewidmet. Auf 280 Seiten geht er auf die Verhältnisse in den vergangenen einhundert Jahren im Freistaat ein. Ein Schwerpunkt des Buches »Deutschland der Extreme: Wie Thüringen die Demokratie herausfordert« liegt dabei auf den letzten dreißig Jahren.

Thüringen war lange Zeit der Inbegriff der Kleinstaaterei und später das Testlabor der Nazis. Debes zeichnet diese Geschichte nach und geht dann auf wichtige historische Marken der DDR wie auch der Wendezeit ein. Das kann helfen, die jüngere Geschehnisse besser zu verstehen und einzuordnen. Die Zeit ab ca. 1990 wird dann sehr detailliert besprochen. Hier liest man die Erfahrung und persönlichen Erkenntnisse des Journalisten gut heraus. Er kennt die Interna der Thüringer Politik und so glänzt das Buch mit vielerlei Hintergrundwissen.

Natürlich spielt die Entwicklung der AfD wie auch dessen Spitzenkandidaten eine große Rolle. Debes beschreibt, wie die anderen Parteien vor sich her getrieben werden, jegliche Fehler ausgenutzt werden und auch, wie erschöpft die aktuelle Koalition zu sein scheint.

Insgesamt liest sich das Buch wie ein spannender Roman. Leider sind die Fakten nicht erfunden, sondern Realität. Leider gibt es im Buch kein Happy End. Vielmehr sind die Bürger:innen gefragt, hier ein solches herbeizuführen.

Ich kann das Buch allen Interessierten nur ans Herz legen. Insgesamt entsteht beim Lesen der Eindruck, dass das, was in Thüringen im Kleinen passiert, auch bundesweit im Großen passieren könnte.

Delta Chat mit GMail betreiben

Vor kurzem schrieb ich in einem Artikel über meine Kommunikationswerkzeuge. Dort fehlte ein Werkzeug, welches ich schon seit längerem auf dem Schirm habe, aber noch nie wirklich getestet hatte: Delta.Chat.

Die Software erlaubt es, mit anderen zu chatten und nutzt im Hintergrund E-Mail zur Verteilung der Chatnachrichten. Damit kann man mit allen Leuten chatten, die eine E-Mail-Adresse haben. Das hat natürlich den großen Vorteil, dass nahezu alle erreichbar sind. Delta Chat legt einen OpenPGP-Schlüssel an und verschlüsselt die Nachrichten, sofern der Empfänger ebenfalls einen hat.

Somit werden die Nachrichten von Leuten, die Delta Chat einsetzen verschlüsselt verschickt. Vermutlich klappt das auch. Ich habe es noch nicht probiert. Bei allen anderen werden die Nachrichten als E-Mails unverschlüsselt geschickt.

Nun wollte ich ein GMail-Konto benutzen, um einen Test mit Delta Chat zu machen. Ich gab meine Zugangsdaten ein und es klappte nicht:

Fehler bei Delta Chat

Delta Chat nimmt zu Port 143 Kontakt auf, obwohl 993 eingestellt ist.

Auf eine Nachfrage bei Twitter und Mastodon meldete sich einer der Entwickler und bat darum, das Log zu exportieren. Ein Blick auf diese Meldungen verriet mir, dass Delta Chat erfolglos versuchte, sich bei Google anzumelden. Dies lag an der aktivierten Zwei-Faktor-Authentifizierung. Wer dies aktiviert hat, muss unter Umständen pro Anwendung ein spezielles Passwort anlegen. App-Passwort

Geht dazu auf euren Google-Account. Im Bereich Sicherheit gibt es einen Menüeintrag für App-Passwörter. Unten auf der Seite wählt ihr eine App und ein Gerät aus. Danach könnt ihr die App-Passwörter generieren. Dieses 16-stellige Passwort könnt ihr nun direkt bei Delta Chat als Passwort zusammen mit eurer E-Mail-Adresse eintragen. Solltet ihr einen “normalen” GMail-Account haben, so bestätigt ihr die Einstellungen und mit etwas Glück seid ihr fertig.

In meinem Fall lautete das GMail-Konto nicht auf @gmail.com, sondern auf eine andere Domain. Delta Chat versuchte daher zuerst, sich mit einem Server unter der Domain zu verbinden. Da dieser nicht existierte, gab es eine weitere Fehlermeldung.

Wenn man bei Delta Chat die erweiterten Einstellungen öffnet, kann man dann die korrekten Server von GMail einstellen. Allerdings klappte dies bei mir auch erst im zweiten Versuch. Denn obwohl der Port 993 eingestellt war und automatisch die korrekte IMAP-Sicherheit gewählt werden sollte, klappte dies nicht. Ich musste explizit SSL/TLS einstellen:

Screenshot
Screenshot mit den korrekten Einstellungen

Nach diesen Einstellungen klappte alles und ich konnte meine ersten Versuche starten. Falls es also bei dir auch nicht klappen sollte, hilft dir vielleicht die obige Beschreibung.

Wenn ihr mit mir Kontakt aufnehmen wollt, so könnt ihr die Adresse <deltachat@kubieziel.de> verwenden. Es kann jedoch sein, dass ich irgendwann das Testen einstelle und die Adresse wieder lösche. :-)

Einbindung von Flickr doch konform zur DS-GVO

GDPR
GDPR & ePrivacy Regulations von Dennis van der Hejden. Original bei Flickr

Vor kurzem stellte ich mir hier im Blog die Frage, ob man noch Bilder des Dienstes Flickr einbinden kann. Nach meiner Prüfung kam ich zu dem Schluss, dass dies nicht mehr der Fall ist und entfernte die Bilder aus meinem Blog.

Heute hielt ich einen Workshop, der u.a. auch die Datenschutz-Grundverordnung zum Thema hatte. Dort fragte mich ein Teilnehmer, ob denn das Land Thüringen eine korrekte Datenschutzerklärung (DSE) hat. Der folgende Abschnitt brachte mich dann doch ins Staunen:

Flickr

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Flickr eingebunden sein. Flickr ist ein Foto- und Bilder-Dienst des amerikanischen Unternehmens SmugMug Inc. (67 E. Evelyn Ave, Suite 200
Mountain View, California, U.S.)Wenn Sie selber Flickr aktiv nutzen und ein Bild oder Video veröffentlichen, können wir ihn ebenfalls sehen, wenn Sie ihn jedermann zugänglich gemacht haben oder wenn wir Ihnen über Flickr folgen. Ebenfalls können wir Ihre Angaben auf Flickr sehen, wenn thueringen.de Ihrem Profil folgt. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten bei Flickr und den Sichtbarkeitseinstellungen entnehmen Sie bitte den Datenschutzbedingungen von Flickr bzw. Oath (ehemals Yahoo): policies.oath.com/ie/de/oath/privacy/index.html  

Das heißt, das Land Thüringen ist der Meinung, rechtmäßig Flickr-Bilder einbinden zu können. Wie kann das sein?

Weder Flickr noch Yahoo! noch eine der anderen Firmen steht bisher auf der Privacy-Shield-Liste. Und die Datenschutzbedingungen von Flickr gaben doch bisher auch nichts her. Aber: Unter anderen ist das Datenschutzcenter von Oath mit verlinkt. Dort steht gleich am Anfang:

Für Produkte oder Dienste von Oath, auf die ohne Anmeldung bei einem Account zugegriffen wird, gilt diese Datenschutzerklärung für diese Produkte und Dienste ab 25. Mai 2018.  

Flickr gehört mit zu Oath. Also gelten diese Bedingungen auch für Flickr. In der DSE steht drin, dass die Oath (EMEA) Limited in Dublin diese Dienste bereitstellt und damit wohl Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist. Also werden die Daten von einem Unternehmen mit Sitz in der EU verarbeitet und die DS-GVO möchte ja den freien Verkehr personenbezogener Daten fördern (oder zumindest nicht einschränken).

Weiterhin erklärt Oath, dass sie die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission verwenden bzw. nur Daten mit Unternehmen austauschen, die nach Privacy Shield zertifiziert sind.

Insgesamt scheint die Datenschutzerklärung den Anforderungen der Art. 13 und 14 DS-GVO zu entsprechen. Und auch inhaltlich ist es jetzt so, dass man wohl doch bedenkenlos Bilder von Flickr in seinem Blog einbinden kann.

Diskussionen zum Thüringer Transparenzgesetz

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich für die laufende Legislaturperiode einige Projekte vorgenommen. Eines davon, was auch mich interessiert, ist das Transparenzgesetz. Sowohl bei InSüdthüringe.de wie auch bei der TA war zu lesen, dass es bereits im Jahr 2015 erste Vorstöße geben soll.

Diese Meldungen nahmen einige Privatbürger zum Anlass, um ebenfalls mit einer Diskussion zu beginnen. So gibt es das Twitter-Konto @ThuerTG, welches Beiträge in die Diskussion einbringt. Weiterhin liegt auf einem Pad eine Sammlung von Ideen, Gedanken etc.

Um die Diskussion etwas zu sammeln, habe ich eine Mailingliste angelegt. Dort können sich alle interessierten Personen einschreiben. Schickt einfach eine leere E-Mail an die Adresse transparenzgesetz-subscribe@kubieziel.de. Ihr bekommt dann eine E-Mail zur Bestätigung. Danach könnt ihr Beiträge verfassen und bekommt Mails von anderen. Die E-Mail-Adresse, um Mails an alle eingeschriebenen Personen zu senden, ist transparenzgesetz@kubieziel.de. Falls ihr Fragen habt, schreibt mir eine Nachricht. Ich versuche gern zu helfen.

Auf der organisatorischen Schiene ist natürlich noch einiges zu tun. Aus meiner Sicht sollte das Projekt unbedingt eine aussagekräftige Webseite bekommen. Diese ist vermutlich der erste Anlaufpunkt für jegliche Informationen zum Transparenzgesetz. Ich stelle mir vor, dass es dann dort eine Discourse-Instanz für alle Diskussionen gibt. Mal sehen, wie die Entwicklung weiter geht.

Verschlüsselung im Thüringer Landtag -- Ein Versuch

Die 5. Wahlperiode des Thüringer Landtages neigt sich dem Ende zu. Einer der letzten Beschlüsse ist die Drucksache 5/7583 mit dem Titel Verschlüsselte Kommunikation ermöglichen und befördern. In der Endfassung enthält der Beschluss die Bitte an die Landesregierung:

  1. zukünftig Wege zu ermöglichen, welche die Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen des Landes und der Nutzung ihrer elektronischen lnformationsdienste sowie des Inhalts elektronischer Kommunikation zwischen öffentlichen Stellen des Landes durch Angebote einer sicheren End-to-End-Verschlüsselung (Kryptografie) eröffnen,
  2. die Bürger des Freistaats Thüringen in geeigneter Weise über die Möglichkeiten der Verschlüsselung elektronischer Kommunikation, insbesondere auf den Web-Seiten der Landesregierung, zu informieren.

Der Versuch

Darin steckt der Wunsch, TLS für Webseiten und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung vielleicht mit OpenPGP zu machen.

Ich entschied mich, denselben Weg wie Anna Biselli zu gehen. Sie versuchte, verschlüsselt mit einem Abgeordneten zu kommunizieren. Ich besuchte die Webseiten der Fraktionen im Landtag und die der Abgeordneten. Dabei wollte ich jede Seite mit https öffnen und suchte nach einer Möglichkeit für verschlüsselte E-Mail-Kommunikation. Konnte ich beides nicht finden, so schrieb ich die Abgeordneten an. Was kam dabei heraus?

Fraktionen

Die CDU-Fraktion im Landtag bietet keinerlei Unterstützung für SSL/TLS an und es gibt auch keine Möglichkeit zur verschlüsselten E-Mail-Kommunikation.

Die Webseite der SPD-Fraktion begrüßt mich mit der Meldung SSL peer has no certificate for the requested DNS name. Eine verschlüsselte Verbindung zu der Seite ist damit nicht möglich und ich fand auch keinen OpenPGP-Schlüssel auf der Seite.

Die Webseite der FDP-Fraktion scheitert zunächst an den Einstellungen in meinem Browser und sagt Peer attempted old style (potentially vulnerable) handshake. Wenn ich die Einstellungen lockere, so präsentiert die Seite ein Zertifikat, was für die Domain web6.online-now.de ausgestellt ist. Wenn ich dann auch noch dieses akzeptiere, so erhalte ich von der resultierenden Seite die Meldung Die Domain “www.thl-fdp.de” ist nicht über https verfügbar. Die Unterstützung von OpenPGP ist wie bei den anderen Parteien.

Die Webseite der Fraktion der Grünen hat ein Zertifikat, welches seit Ende 2013 abgelaufen ist. Ich hatte den Fakt im Juli 2014 gemeldet. Zum Zeitpunkt des Blogeintrages hat sich an dem ungültigen Zertifikat nichts geändert. Wird dies akzeptiert, so werden die Inhalte der Webseite angezeigt. OpenPGP sucht man jedoch vergeblich.

Einzig die Fraktion der LINKEn unterstützt SSL/TLS vom Start weg und die Servereinstellungen sind sehr gut. Hier wäre nur zu wünschen, dass die Webseite alle Anfragen standardmäßig auf die verschlüsselte Seite umleitet. Die positiven Nachrichten reißen aber noch nicht ab. Denn die Kontaktseite bietet einen OpenPGP-Schlüssel zum Download an und weist den Fingerprint aus. Damit ist die LINKE eindeutig der Spitzenreiter, was verschlüsselte Kommunikation betrifft.

Abgeordnete

Von den knapp 90 Abgeordneten im Landtag gibt es nur zwei, die einen OpenPGP-Schlüssel anbieten:

Beider Webseiten sind auch per HTTPS zu erreichen. Jedoch verwendet die Seite von Dirk Adams ein falsches Zertifikat und die Seite von Katharina König bzw. der Provider blockieren Verbindungen über Tor. Falls ihr also die Seite mit Tor ansurft, kann es sein, dass sich diese nicht öffnet. :-(

Uwe Barth (FDP) nutzt ein Wordpress-Blog als Webseite. Damit kann die Seite auch per HTTPS besucht werden. Die SPD-Abgeordneten David-Christian Eckardt, Uwe Höhn, Birgit Pelke und Claudia Scheerschmidt nutzen das Angebot von Sozinet. Das bietet ebenfalls HTTPS an.

Bei allen anderen Abgeordneten fand ich keine funktionierende Möglichkeit, per HTTPS auf die Seite zuzugreifen. Ebenfalls konnte ich keine Nennung von E-Mail-Verschlüsselung finden. Also schrieb ich E-Mails und fragte nach.

Die Abgeordneten der FDP haben das Wahlkampfmotto Wir sind dann mal weg wohl zu ernst genommen. Denn ich erhielt von keinem der angeschriebenen Abgeordneten eine Antwort.

Die CDU schien sich intern auf eine Antwort geeinigt zu haben. Alle Antworten hatten nahezu denselben Wortlaut und verwiesen darauf, dass der Beschluss eine Aufforderung an die Regierung enthält. Erst wenn diese eine Entscheidung getroffen hat, so werden die Abgeordneten diese umsetzen. Aus den Antworten wurde klar, dass vorher nichts zu erwarten ist.

Von der SPD antworteten einige wenige Abgeordnete. Allerdings treten diese nicht mehr zur Wahl an oder sind unsicher, ob sie wiedergewählt werden. Daher hatte das Thema keine Priorität.

Von den grünen Abgeordneten erhielt ich zwei Antworten. In einem Fall ist eine neue Webseite in Arbeit. Die neue Seite soll dann auch Verschlüsselung unterstützen. Im anderen Fall war die Meinung, dass Verschlüsselung nicht notwendig ist, da alle auf der Seite angebotenen Daten öffentlich sind.

Bei der Linken konnte ich einen interessanten Effekt beobachten. Anfangs erhielt ich von den Abgeordneten individuelle Antworten. Ab einem Zeitpunkt kamen eine Art Standardantworten mit ähnlichem Wortlaut. Ich vermute, dass sie sich intern auf eine Sprachregelung geeinigt haben. Bei den individuellen Antworten gab es Abgeordnete, die klar schrieben, dass sie sich mit dem Thema bisher noch nicht auseinandergesetzt haben und noch nicht wissen, wie sie damit umgehen. In einem Fall erhielt ich eine verschlüsselte E-Mail mit Schlüssel und hätte künftig verschlüsselt kommunizieren können.

Insgesamt gibt es bei den Abgeordneten noch viel zu tun. Natürlich verwiesen viele auf die bevorstehenden Sommerferien und Wahlen. Daher werde ich die Wahlen abwarten und später nochmal bei den Abgeordneten nachfragen. Vielleicht wird Thüringen der Verschlüsselungs-Standort Nr.1. :-)

Videoüberwachung bei der Jenaer Feuerwehr

Im März 2012 besuchte ich den Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten. Er war damals gerade neu ins Amt gekommen und so wollte ich die Gelegenheit nutzen, ihn kennenzulernen und ihn zu seinen Aufgaben zu befragen. Das Interview wurde im Rahmen der vierten Datenkanalsendung ausgestrahlt.

Kurz vor dem Interview war ich auf der Leitstelle der Jenaer Feuerwehr. Dort fiel mir eine Videokamera auf. Ich vermutete eine Mobotix Dual Night M12D. Da die Kamera neben Bild- auch Tonaufnahmen anfertigen kann, beschloss ich den Datenschutzbeauftragten dazu zu befragen. Mittlerweile liegt mir eine Antwort vor.

Die Datenschützer holten einige Informationen bei der Stadtverwaltung Jena ein. Unter anderem erhielten sie Screenshots vom Aufnahmebild. Entgegen meiner Vermutung nimmt die Kamera nicht den angrenzenden Fußgängerweg auf. Die Aufnahme beschränkt sich auf das Betriebsgelände der Feuerwehr. Damit gibt es diesbezüglich nichts zu beanstanden. Allerdings ist das Mikrofon bedenklich. Hier versuchen die Datenschützer zusammen mit der Stadt Jena eine Lösung zu erarbeiten. Sobald ich mehr weiß, gebe ich Bescheid. Mittlerweile bin ich zwei Verstößen gegen den Datenschutz in Thüringen auf der Spur. Ich hoffe, auch dazu bald mehr berichten zu können.

In der Zwischenzeit empfiehlt es sich, die anderen Sendungen des Datenkanals anzuhören. ;-)

Die Filterblase -- Verbindung

Vor kurzem stellte ich bei Facebook und Google+ eine Aufgabe des Tages. Wer mitmachen wollte, sollte bei Google das Wort »Verbindung« eingeben und vom Ergebnis einen Screenshot machen. Insgesamt bekam ich etwa 20 Aufnahmen zugeschickt und natürlich wollten einige wissen, wozu ich das mache. Hier kommt die Auflösung.

Eli Pariser  schrieb 2010 das Buch »The Filter Bubble: what the Internet is hiding from you«. Darin beschreibt er eine Filterblase, in der wir online leben. Das heißt, Suchmaschinen, soziale Netzwerke und andere Seiten versuchen uns und unsere Vorlieben zu erkennen. Anhand der Ergebnisse werden dann nur noch spezielle Ergebnisse angezeigt. Letztlich bekommen die Nutzer nur noch das Leben innerhalb dieser Blase mit und alles andere bleibt abgeschirmt. Die Süddeutsche Zeitung hat Pariser in »Ausweitung der Komfortzone« befragt.

Ich wollte nun wissen, wie groß die Filterblase wie bzw. wie genau sich die auswirkt. Dazu benötige ich »Probanden«. Daher kam die Frage. Doch was fand ich nun heraus?

»Normales Ergebnis« aus Jena

Von den zwanzig Bildschirmaufnahmen waren nur drei Screenshots identisch. Dennoch lässt sich ein gewisses Muster erkennen. Auf dem Muster links sieht man einen typischen Screenshot von einem Suchergebnis. Dabei ist zu erkennen, dass zuerst zwei Verweise auf Einträge bei der Wikipedia gehen, einmal zu dem Lemma Verbindung und zu Chemische Verbindung. Dann folgen Verweise auf den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr sowie den BVG. Beide Einträge werden unabhängig vom Standort angezeigt. Der Screenshot links wurde in Jena gemacht und Google erkannte den Standort. Dennoch bekamen ich und andere die obigen Ergebnisse. Wie man es erwarten würde, wird der Standort trotzdem ausgewertet. Denn neben den unspezifischen Verkehrsverbunden wird meist einer aus der Region angezeigt. Bei einem Suchergebnis erkannte Google Düsseldorf als Standort und zeigte einen Link auf die Fahrplanauskunft des KVB Köln an. Ignoriert man die standortabhängigen Verkehrsverbünde, so gleichen sich dann doch die meisten der Screenshots viel mehr, als ich erwartete.

Der Suchbegriff kann ich verschiedener Weise gedeutet werden. Insbesondere Bahnverbindungen hätte ich wesentlich höher gewichtet und daher Verweise auf die Seiten der Bahn erwartet. Doch nur ein Screenshot zeigte Links zur Bahn. Dort jedoch an prominenter Stelle.

Ein privat zugeschickter Screenshot zeigte eine Mischung mit Einträgen von Google+. In den Beiträgen stand jeweils einmal das Wort Verbindung. Ein anderer zugeschickter Screenshot zeigte Werbung, sowohl oberhalb der Suchbegriffe wie auch im rechten Seitenrand.

Eine für mich neue Erkenntnis war, dass Google auch die Position der Bilder platziert. Einige der Screenshots zeigten die komplette Ergebnisseite. Dort fanden sich am unteren Ende Ergebnisse der Bildersuche. Einer der Screenshots hatte die Bilder weiter oben. Hier war jedoch nur die Position geändert. Die Bilder selbst waren gleich.

Ich habe alle Screenshots, die ich auf öffentlichem Wege bekam, bei Flickr unter Verbindung - Filterblase abgelegt. Hier könnt ihr selbst nochmal ein wenig vergleichen.

Als ich mir den Suchbegriff ausdachte, hätte ich mit einer stärkeren Differenzierung gerechnet. Wie oben schon geschrieben, waren zwar formal sehr viele Ergebnisse unetrschiedlich. Wenn man  aber den Verkehrsverbund ignoriert, so ist die Verbindungs-Filterblase vermutlich recht groß. Ich will in den nächsten Wochen mal andere Suchbegriffe herumschicken und würde mich freuen, wenn viele an dem Experiment teilnehmen. Vielleicht lassen sich ein paar interessante Erkenntnisse über die Blase entwickeln. :-)

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